Startseite / Eintrag von kilian.

kilian.

Nach den letztjährigen nationalen Wahlen mit den Piraten als drittstärkste Kraft, konnten sie im ersten Jahr ihrer Amtszeit viel im Parlament bewegen und haben als einzige Partei bei den Umfragewerten zugelegt. Dieses Wochenende tritt die Piratenpartei Tschechien mit vollem Elan bei den kommunalen Wahlen an. Ein paar Worte von Mikuláš Peksa, VizePräsident von unseren Freunden der tschechischen Piraten: Da die autokratischen Kräfte in Europa wieder auf dem Vormarsch sind, haben die Visegrá...
Weiterlesen →

 

Über den Strafprozess und die Gerichtsorganisation. Die Piratenpartei Schweiz bekennt sich in ihrem Zweck klar zu Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Die Forderungen der Piratenpartei Schweiz zum Rechtsstaat und zur Justiz werden im Folgenden dargelegt. Verfassungsgericht und Bundesgericht Unabhängigkeit der Gerichte Menschenwürdiger und fairer Strafprozess Entschädigungen für Grundrechtseingriffe Staatliche Aufgabe Verfassungsgericht und Bundesgericht Die Schweiz hat ei...
Weiterlesen →

 

Die Piratenpartei Schweiz hat an durch eine Basisabstimmung / Urabstimmung für die eidgenössischen Vorlagen vom 23. September 2018 folgende Abstimmungsempfehlungen / Parolen gefasst. In der Kurzübersicht: Ja zum Bundesbeschluss «Velo-Initiative» Ja zur Volksinititive «Fair-Food» Nein zur Volksinititive «Ernährungssouveränität» Basirend auf den Erläuterungen der Piratenpartei Basel ein paar weiterführende Worte Ja zur «Velo-Initiative» Der Gegenvorschlag garantiert die Gleichste...
Weiterlesen →

 

----------------------------------------------- FLASCHENPOST 184 Nach den Sommerferien nimmt das Piratenschiff langsam aber sicher Fahrt auf. Die Segel werden gesetzt um die zweite Jahreshälfte in Angriff zu nehmen. - SaveTheInternet - nach der Demo ist vor der Abstimmung - Seebrücke am 1. September 2018 - Abstimmungsempfehlungen für die eidg. Abstimmungen am 23. September 2018 - Samstagsaktivität PiratenLAB und PV182 - Umstieg auf die neuen Pads Unter der Bundeshauskupel wird verm...
Weiterlesen →

 

9 Jahre Piratenpartei Schweiz Am 12. Juli 2009 trafen sich viele Personen in Zürich um die Piratenpartei auch in der Schweiz zu gründen. Nach 9 Jahren kann auf unzählige Aktionen im Kampf für die Netzpolitik aber auch immer weiteren Bereichen zurückgeblickt werden. Neben dem erstmaligen Einzug in kommunale sowie kantonale Ämter konnten die Piraten auch in die Schulpflege und Kommissionen Einsitz nehmen. Neben den Hauptthemen wie Copyright, Datenschutz, Freies Wissen, Transparenz, usw musste ...
Weiterlesen →

 

Die Europäische Union diskutiert derzeit über einen Vorschlag zur Urheberrechtsreform, der die Nutzung des Internets für EU-Bürger und damit auch für Schweizer Bürger stark einschränken wird: Besondere Beachtung verdienen hier die Artikel 11 (Leistungsschutzrechts (LSR) für Presseverleger) und der Artikel 13 (verpflichtende Einführung von Uploadfiltern) aus der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt. Viele Fachleute befürchten, dass diese Filter unzuverlässig arbeiten und ...
Weiterlesen →

 

Die Schweiz wird am 10. Juni über ein Referendum über die Einführung der Internet-Zensur zum Schutz des inländischen Glücksspiels abstimmen. Hier der Link auf den Original Text in Englisch: https://www.privateinternetaccess.com/blog/2018/05/switzerland-referendum-internet-censorship-to-protect-domestic-gambling/ Geht es wirklich nur darum den Status quo zu erhalten, auch wenn die Kosten für die Aufrechterhaltung dieses Status quo höher sind als es gewesen ist? Die Schweizer Piratenpa...
Weiterlesen →

 

Wenn man genauer hinschaut sieht man mal wieder wie gekauft die Schweizer Politik ist. Swisslos' Genossenschaftsversammlung besteht ausschliesslich aus Regierungsräten der Kantone, der Verwaltungsrat besteht auch aus Ständeräten und Regierungsräten. Bei anderen Interessenverbänden sieht es ähnlich aus. Und diese greifen alle massiv in den Abstimmungskampf ein. Nicht nur mit den grossangelegten Kampagnen in der Öffentlichkeit, sondern ich verweise hier auch noch explizit auf die zahlreichen Te...
Weiterlesen →

 

Nein zu Netzsperren Nein zum Geldspielgesetz NEIN am 10. Juni 2018 Mit dem neuen Geldspielgesetz steht auch die erstmalige gesetzliche Einführung von Netzsperren in der Schweiz an. Neben den technischen Sicherheitsbedenken, der intransparenten Casino-Lobby und der ungenügenden Suchtprävention wird mit dieser Abstimmung auch eine Präjudiz geschaffen, welche jetzt schon Begehrlichkeiten für ähnliche Massnahmen in anderen Branchen (z.Bsp. der Musik- und Medienindustrie) geweckt hat. ...
Weiterlesen →

 

Medienmitteilung - Piratenpartei Schweiz DIE PIRATENPARTEI HAT BEIM BUNDESGERICHT ABSTIMMUNGSBESCHWERDE GEGEN DIE INTERVENTIONEN DER KONFERENZ DER KANTONSREGIERUNGEN UND VON SWISSLOS ZUGUNSTEN DES GELDSPIELGESETZES EINGELEGT. SWISSLOS BEFINDET SICH IM BESITZ DER KANTONE UND FÜHRT DIE BEFÜRWORTER AN. DAS BUNDESGERICHT SOLL NUN KLÄREN, WELCHE MITTEL SWISSLOS FÜR DEN ABSTIMMUNGSKAMPF EINSETZT UND OB ES SICH BEI DER INTERVENTION UM VERBOTENE BEHÖRDENPROPAGANDA HANDELT. Stefan Thöni, Präsiden...
Weiterlesen →

 

← Ältere Einträge Neuere Einträge →

Weitere Informationen

Nächste Events

Piratenpartei Schweiz

Piratenpartei Schweiz

https://www.piratenpartei.ch/