Die Piratenpartei Schweiz hat im Fr├╝hjahr erstaunt zur Kenntnis genommen, dass Bund und Kantone an E-Voting festhalten wollen. In ihrer Stellungnahme zur Neuausrichtung des Versuchsbetriebs der elektronischen Stimmabgabe lehnen die Piraten deshalb die Wiederaufnahme dieses f├╝r unsere Demokratie brandgef├Ąhrlichen Abstimmungsverfahrens ab. Unter Anderem begr├╝nden wir dies wie folgt: Aus den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte und dank dem Expertendialog im Jahr 2020 wurden wertvolle Erkenntnis...
Weiterlesen

 

In ihrer Vernehmlassungsantwort zum "Sicherheitspolitischer Bericht 2021" stellt die Piratenpartei die Forderung nach einem eigenst├Ąndigen Department f├╝r Digitalisierung auf, welches ressourcenm├Ąssig ...
Weiterlesen

 

Es hat trotz grosser Anstrengungen nicht ganz gereicht das demokratiefeindliche PMT an der Urne abzuwenden. Unter dem Vorwand Terrorismus bek├Ąmpfen zu wollen, pr├Ąsentierten der Bundesrat und das Parla...
Weiterlesen

 

Wie erwartet ist der Kanton Bern nicht auf die Stimmrechtsbeschwerde eingetreten. Darum zieht die Piratenpartei diese nun weiter vor Bundesgericht. Aufgrund der langen Verfahrensdauer im Kanton Bern i...
Weiterlesen

 

Die Piratenpartei Bern hat heute wie zu erwarten einen abschl├Ągigen Bescheid auf ihre Stimmrechtsbeschwerde [1] erhalten. Eine ├ťberraschung enthielt jedoch der Beschwerdeentscheid: Der Regierungsrat h...
Weiterlesen