Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Wahl Wahl eines Mitgliedes in die Sachkommission Soziales und Sicherheit (SSK) anstelle des zurückgetretenen D. Cetin (SP) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2019.29 gem. IFK 3. Übrige Geschäfte Kommunale [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Kreditantrag Kredit von CHF 144 Mio. und Anpassung der Verordnung über die Pensionskasse der Stadt Winterthur vom 25. Februar 2013 mit einem 1. Nachtrag 2017.164 Teilrückweisung gemäss [...]

Amis Pirates, le comité du Parti Pirate Vaudois vous invite à vous réunir le samedi 6 avril 2019 à 10h30 à son assemblée générale ordinaire. Retrouvez-nous à Lausanne, et participez au repas qui s’en suivra à l’adresse suivante: Salle de conférence du restaurant Le Milan, Boulevard de Grancy 54, 1006 [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Wahl Wahl einer Stellvertretung für die Ombudsfrau für die Amtsdauer 1. März 2019 bis 28. Februar 2023 2019.8 Gemäss Vorschlag 3. Vertrag / Vereinbarung Gemeinsame Anstalt «Regionale Abwasserentsorgung Tösstal»: Gründungsvertrag [...]

Il est malheureux que l’on ait dû attendre des fuites pour que l’accès public au code source d’un outil de la Démocratie helvétique puisse se retrouver dans les mains tous. Dans leur volonté effrénée de vouloir privatiser notre Démocratie à moindre frais, les institutions se tirent une balle dans le [...]

Les autorités de La région de Nyon ont voulu mettre à disposition de la population un service de notification. Cependant, elles semblent avoir oublié que Twitter n’est pas une association locale, ni à but non lucratif. La protection des données de leurs concitoyens ne semble pas être une priorité, dans [...]

Der Vorstand lädt zur ausserordentlichen Piratenversammlung (#PPAG192) ein. Wann: Dienstag 5. März 2019 (2019-03-05) Wo: Restaurant Chili Mex. Hintere Bahnhofstrasse 68 in Aarau Traktanden: Statutarische Traktanden Nachnominierungen Nationalratswahlen (Nancy Holten, …) Abstimmung eventuelle Listenverbindungen Es sind keine Anträge für Traktanden bis am Dienstag 26. Februar eingegangen. Stimm- und Wahlrecht haben Piraten, die den Jahresbeitrag 2019 bezahlt haben. Der Beitrag [...]

Der Vorstand der Piratenpartei beider Basel (PPBB) hat an der Sitzung vom 24.01.2019 die Parolen für die Volksabstimmung vom 10. Februar 2019 gefasst. Ja zur Zersiedelungsinitiative Basel-Stadt ist der flächenmässig kleinste Kanton der Schweiz. In der übrigen Nordwestschweiz ist hingegen der Anteil an Einfamilienhäusern vergleichsweise hoch. In Baselland ist auch [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Übrige Geschäfte Schlussbericht «Sicherheitskonzept der Stadt Winterthur» vom 6. September 2018 2018.99 Die SVP-Fraktion und der Pirat begrüssen das umfassende Sicherheitskonzept, welches ursprünglich dank einem Vorstoss der [...]

Innerhalb der statutarischen Frist sind keine neuen Anträge eingereicht worden. Dies ist die definitive Traktandenliste für die ordentliche Piratenversammlung vom  Dienstag, 12. Februar 2019, 19:00 – 21:00 Uhr im Restaurant Chili Mex. Hintere Bahnhofstrasse 68 in Aarau Statutarische Traktanden: [1] Genehmigung der Versammlungsordnung Annahme des Protokolls der letzten a.o. PV [2] Annahme des Jahresberichtes Annahme der [...]

Die Piratenpartei Zentralschweiz politisiert nun unabhängig von der Piratenpartei Schweiz und hat daher auch eine neue Webseite. [...]

Mit der Piratenversammlung 18.1 vom 25. Juni 2018 wurde in den Statuten der Piratenpartei Schweiz ein dynamisches Quorum für die Einreichung von Anträgen, das Ergreifen von Referenden und für Beschwerden an das Piratengericht eingeführt. An der Piratenversammlung 18.2 vom 18. Dezember 2018 waren 4 Piraten akkreditiert, das Quorum beträgt somit 1. Wie [...]

Die gestern geänderten Statuten der Piratenpartei Zentralschweiz findet ihr unter dem folgenden Link: Statuten. Die Piratenpartei Zentralschweiz ist nicht länger eine Sektion der Piratenpartei Schweiz. [...]

Das Protokoll der Piratenpartei Zentralschweiz findet ihr unter dem folgenden Link: Protokoll. [...]

Hier ist die Traktandenliste zur Piratenversammlung vom 18. Dezember 2018. Es wurden alle Anträge berücksichtigt, welche bis am 12.12.2018 um 23:59 CET gültig eingereicht waren. Hier findet Ihr die Tagesordnung im Redmine Wiki Mit der Akkreditierung beginnen wir ab 19:15 Uhr, die Versammlung beginnt um 19:30 Uhr. Wir freuen uns euch [...]

Während die Diskussion über die Verdorflichung der Stadt mit den Wintermärkten  in den Medien die Runde macht, wurde im Grossrat Basel ein Rückschritt  mit der Erhebung der Kirchensteuer durch den Staat gemacht. Dieser kann  nur noch mit einem Referendum gestoppt werden.Der Grosse Rat hat am 14. November 2018 mit 76 [...]

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C’est avec une extrême indignation que le Parti Pirate Vaudois (PPVD) a appris l‘abandon du financement public de la plateforme démocratique CHvote par le Canton de Genève. Ce projet laissé, aujourd’hui, à son triste sort, mérite une seconde vie. Grâce à sa qualité d’outil open source, tout canton ou association [...]

Am Samstag vor der Budgetdebatte machte eine E-Mail mit fragwürdigen Forderungen die Runde. Absender war der Präsident «Forum Architektur Winterthur» im Namen des Vorstandes, in der er die geplante Streichung des Aufbaus von 2,5 Vollzeitstellen kritisiert. Zum einen mischte er sich damit in die Politik ein, was ein von der [...]

Alle Mitglieder sind zu unserer Piratenversammlung am 18. Dezember 2018 in Zug eingeladen. Wir werden über die Traktanden gemäss Traktandenliste, die rechtzeitig versendet wird, beraten und entscheiden. Wo: Ristorante Puccini | Vorstadt 26 | 6300 Zug Wann: Dienstag. 18. Dezember 2018 Zeit: 19:30 CET Um einen reibungslosen Ablauf zu ermöglichen, bitten [...]

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Détective privé, un ex-vice-président du comité du Parti Pirate Vaudois exclu et condamné A vouloir jouer les apprentis espions et émuler les turpitudes de certains membres du comité de l’UDC vaudoise, Thomas Moret a bafoué et renié les valeurs que le Parti Pirate incarne dans ses combats : la protection [...]

Die Piratenpartei Winterthur empfiehlt, am 25. November 2018 wie folgt abzustimmen: Ja zur Umsetzung der Motion Schuldenbremse: Die Schuldenbremse ist ein Auftrag an den Stadtrat, ein ausgeglichenes Budget und einen ausgeglichenen Finanzplan über einen Zeitraum von 8 Jahren zu präsentieren, so dass der Schuldenanstieg wirksam bekämpft werden kann. Nein zu «Baurecht statt [...]

NEIN Parole zur Selbstbestimmungsinitiative Die Piratenpartei beider Basel hat die Nein Parole der Piratenpartei Schweiz übernommen. NEIN zu Versicherungsspionen Masslos, willkürlich, gesundheitsschädlich: Wie auch die Piratenpartei Schweiz sagen wir Nein zur Überwachung! Ja zur Hornkuh-Initiative Kühe mit Hörner brauchen mehr Platz und verursachen dadurch zusätzliche Kosten. Die Initiative möchte, dass [...]

Zusammen mit den Grünen, den Unabhängigen und den Piraten organisiert die SP Oberwallis ein Wahlfest der Liste „Zukunft Wallis“ Alle Mitglieder, SympathisantInnen und Interessierten sind herzlich eingeladen! Details zur Versammlung Datum: Freitag, 26. Oktober 2018 Zeit: ab 19.30 Uhr Ort: Zeughaus Kultur – Brig-Glis Link zum Facebook Event Das Programm – Vorstellung der 32 KandidatInnen der Liste [...]

Weil smartvote ein besonders bewährtes Tool ist, um den richtigen Politiker für die richtige Position zu finden, habe ich als Kandidierende für den Walliser Verfassungsrat Erkundigungen bei smartvote eingeholt um diesen Dienst auch für die Verfassungsratswahlen nutzen zu können. Die Ausführungen von smartvote machen nachvollziehbar, warum dies nicht (mehr) möglich [...]

Lors de sa dernière assemblée générale, le Parti Pirate Vaudois a pris position sur les votations du 25 novembre. Voici une synthèse des arguments présentés durant ces débats: Modification du 16 mars 2018 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) La modification de [...]

Mit Christian Schnidrig, Matthias Hurni und Melanie Hartmann werden sich im Oberwallis 3 Vertreter der Piratenpartei für die Wahl zum neuen Verfassungsrat im Wallis zur Verfügung stellen: [...]

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Liebe Piraten, liebe Sympatisanten, beteiligt euch und unserer Demokratie und wählt, aber bitte gültig. Die offizielle Wahlanleitung hilft dabei. In Steinhausen könnt ihr unseren Kandidaten Stefan Thöni als Gemeinderat und sogar als Gemeindepräsident wählen. Bei den kantonalen Wahlen hilft Smartvote bei der Auswahl von Kandidaten, die piratennahe Positionen vertreten. [...]

Der Vorstand der Piratenpartei beider Basel hat an seiner Sitzung vom 29.08.2018 die Parolen der Piratenpartei Schweiz übernommen. Ja zur «Velo-Initiative» Der Gegenvorschlag garantiert die Gleichstellung der Velo-Wege mit den Fuss- und und Fuss- Wanderwegen auf Bundesebene um den Unterhalt aber auch mehr Sicherheit für den zweirädigen Individualverkehr zu erreichen. [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Dringliche Interpellation Externe Persönlichkeiten im Stiftungsrat der Pensionskasse Winterthur 2018.77 Ja, unterstützen. Mit der Antwort des Stadtrat, dass nur Stadträtin Yvonne Beutler ausgewechselt werden soll, bin ich gar [...]

Stefan Thöni, IT-Unternehmer und Pirat aus Steinhausen will das dortige Gemeindepräsidium übernehmen. Er will mehr Offenheit, mehr Transparenz und mehr Demokratie in die Gemeindepolitik bringen. Ausserdem hegt er eine Vision von Steinhausen als lebendiger Kleinstadt. Mehr dazu gibts auf Stefans Webseite. [...]

Chers Pirates, Le comité du Parti Pirate Vaudois vous invite à vous réunir le samedi 1er septembre 2018 à 10h30 à son assemblée générale extraordinaire. Retrouvez-nous à Lausanne, et participez au repas qui s’en suivra à l’adresse suivante: Salle de conférance du restaurant Le Milan Boulevard de Grancy 54 1006 [...]

Hiermit wird das Protokoll der Piratenversammlung vom 25.6.2018 publiziert. Ihr findet es im Wiki. Der PPV [...]

Die Piratenversammlung 18.1 vom 25.6.2018 hat die Unvereinbarkeitsordnung verabschiedet. Sie ist am 26.6.2018 in Krat getreten. Diese findet ihr unter folgendem Link. [...]

Die Abstimmungen verliefen im Baselland und Baselstadt nach dem Gusto der Piratenpartei beider Basel – aber bei den eidgenössichen Abstimmungen in keinster Weise. Mit 4x Ja zu den #Wohninitativen hat sich Basellstadt klar für einen besseren Mieterschutz ausgesprochen. Mit den immer mehr grassierenden Miethaien ein klarer Rand des Beckens aufgezeigt. [...]

Die Piratenpartei beider Basel hat an ihrer ordentlichen Piratenversammlung folgende Parolen gefasst: NEIN zum Geldspielgesetz Mit dem neuen Geldspielgesetz würden erstmals verbindliche Netzsperren für Internetprovider eingeführt. Das lehnen wir strikt ab. Ist die Infrastruktur für Netzsperren einmal geschaffen, weckt dies Begehrlichkeiten, diese auch für andere Zwecke zu (mis-) brauchen. Bei [...]

Le Parti Pirate Vaudois s’est réuni aujourd’hui samedi 5 mai 2018 en assemblée générale extraordinaire afin de prendre position sur les objets des votations du 10 juin prochain : Le PPVD rejette la Loi sur les Jeux d’argent: NON aux arguments fallacieux Le PPVD est contre la nouvelle mouture de [...]

Der Abstimmungstermin vom 10. Juni 2018 rückt näher.  National ist über eine Initiative und ein Referendum abzustimmen. Ausserdem soll unser Vorstand ergänzt werden. Der Vorstand lädt deshalb zur ausserordentlichen Piratenversammlung (#PPAG218) ein. Wann: Samstag, 19. Mai 2018 14:00 bis ca. 18:00 Uhr Wo: Gemeinschaftszentrum Telli, Girixweg 12, 5000 Aarau, Raum Tellistudio [1] Provisorische Agenda: Innerhalb [...]

Souvenez-vous! Il y a 215 ans, le Pays de Vaud, récemment libéré de l’emprise de Berne, accepte d’entrer dans la Confédération Suisse. En effet, l’Acte de Médiation garantissait aux Vaudois l’égalité en droit avec les autres cantons, la fin des privilèges des oligarques et le respect de la particularité de [...]

Chers Pirates, Le comité du Parti Pirate Vaudois a décidé de convoquer une Assemblée Pirate extraordinaire. Celui-ci vous invite à vous réunir le samedi 5 Mai 2018 à 11h00, à Lausanne Ouchy, et à participer au repas qui s’en suivra à l’adresse suivante: Salle des sociétés de l’USL Chemin des [...]

Am 17. Januar 2018 offerierte die Piratenpartei Bern der Stadt Bern 20 Freifunk Router um in der Stadt Bern endlich ein brauchbares Gratis-WLAN Angebot für Gäste und Touristen aufzubauen. Viele Medien berichteten über unseren Schritt: Der Bund, Berner Zeitung, 20min, sowie TV und Radios. Am 24. Februar traf endlich die Antwort der [...]

Die Berner Piraten kandidieren bei den Wahlen vom 25. März 2018 für den Grossen Rat und den Regierungsrat. Für die Grossratswahlen kandidieren wir in den zwei Wahlkreisen Mittelland-Nord und Biel-Seeland. Mehr Infos und eine Übersicht der Kandidaten findet sich auf der Wahlseite. Diesmal sind auch viele Freidenker mit dabei und darum ist [...]

Ahoi! Die Piratenpartei beider Basel lädt zur Piratenversammlung PV181 am kommenden Samstag ein. Die Möglichkeit zur Bezahlung des Mitgliederbeitrages vor Ort ist vorhanden. Datum: 10. März 2018 Zeit: 11.00 – ca. 14.00 Uhr Ort: Rest Globale (Ecke Claragraben/Rappoltshof), Basel https://www.openstreetmap.org/node/3208776979#map=19/47.56297/7.59364 Versammlungsordnung: https://piraten-basel.ch/wp-content/uploads/2016/06/Versammlungsordnung_PPBB-1.1.pdf Aktuelle Statuten: https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Statuten TAGESORDNUNG #7778  Begrüssung durch den [...]

Die Piratenpartei beider Basel hat an ihrem offenen Stammtisch vom 8. Februar über die Vorlagen diskutiert. In der Form eines kleinen Parleys legten die Anwesenden Piraten ihre Argumente dar. Für Folgenden Abstimmungen wurden die Parolen bereits an der Piratenversammlung vom 29. April 2017 gefasst: Ja zur Initiative «Stimmrecht mit 16» [...]

Die Piratenpartei beider Basel lädt zur Piratenversammlung PV181 am Samstag, 10. März ein. Die Akkreditierung beginnt um 11:00 Uhr, der Ort und die Taktanden werden noch bekanntgegeben. Anträge werden gemäss unseren Statuten bis 10 Tage vor der Piratenversammlung entgegengenommen. [...]

An ihrer Piratenversammlung vom 10. Februar 2018 haben die Piraten ihren Vorstand neu bestellt. Neuer Präsident ist Markus Amsler (bis anhin Vizepräsident). Marc Landolt wurde als Vizepräsident einstimmig gewählt. Hier ist das Protokoll. [...]

Die Piratenpartei Aargau lädt ein zur Piratenversammlung. ***Entgegen einer früheren Mitteilung haben wir das Datum geändert, neu gilt: Wann: Samstag, 10 Februar 2018 ab 14:00 Uhr Wo: GZT Gemeinschaftszentrum Telli Girixweg 12, 5000 Aarau Raum Rütmatt [1] Traktanden: Gemäss Statuten [2] (Protokoll der letzten PV [3]) Wir fassen Parolen für die Abstimmungen vom 4. März 2018: Eidgenössische [...]