Hier ist die Traktandenliste zur Piratenversammlung vom 18. Dezember 2018. Es wurden alle Anträge berücksichtigt, welche bis am 12.12.2018 um 23:59 CET gültig eingereicht waren. Hier findet Ihr die Tagesordnung im Redmine Wiki Mit der Akkreditierung beginnen wir ab 19:15 Uhr, die Versammlung beginnt um 19:30 Uhr. Wir freuen uns euch [...]

Während die Diskussion über die Verdorflichung der Stadt mit den Wintermärkten  in den Medien die Runde macht, wurde im Grossrat Basel ein Rückschritt  mit der Erhebung der Kirchensteuer durch den Staat gemacht. Dieser kann  nur noch mit einem Referendum gestoppt werden.Der Grosse Rat hat am 14. November 2018 mit 76 [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Wahl Wahl von vier zusätzlichen Delegierten in den Zweckverband RWU für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2018.106 Gemäss IFK 3. Verordnung / Rechtserlass Änderung der Verordnung über die Siedlungsentwässerung (VSE) 2018.75 i.O. [...]

C’est avec une extrême indignation que le Parti Pirate Vaudois (PPVD) a appris l‘abandon du financement public de la plateforme démocratique CHvote par le Canton de Genève. Ce projet laissé, aujourd’hui, à son triste sort, mérite une seconde vie. Grâce à sa qualité d’outil open source, tout canton ou association [...]

Am Samstag vor der Budgetdebatte machte eine E-Mail mit fragwürdigen Forderungen die Runde. Absender war der Präsident «Forum Architektur Winterthur» im Namen des Vorstandes, in der er die geplante Streichung des Aufbaus von 2,5 Vollzeitstellen kritisiert. Zum einen mischte er sich damit in die Politik ein, was ein von der [...]

Alle Mitglieder sind zu unserer Piratenversammlung am 18. Dezember 2018 in Zug eingeladen. Wir werden über die Traktanden gemäss Traktandenliste, die rechtzeitig versendet wird, beraten und entscheiden. Wo: Ristorante Puccini | Vorstadt 26 | 6300 Zug Wann: Dienstag. 18. Dezember 2018 Zeit: 19:30 CET Um einen reibungslosen Ablauf zu ermöglichen, bitten [...]

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Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Übrige Geschäfte Verpflichtungskreditabrechnungen per 31.12.2017 2018.15 Es ist sehr störend, dass der Kredit dermassen überzogen wurde. 3. Übrige Geschäfte Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaften Kat.-Nr. MA531 (Reitweg), Kat.-Nr. MA532 (Zeughausstrasse) [...]

Détective privé, un ex-vice-président du comité du Parti Pirate Vaudois exclu et condamné A vouloir jouer les apprentis espions et émuler les turpitudes de certains membres du comité de l’UDC vaudoise, Thomas Moret a bafoué et renié les valeurs que le Parti Pirate incarne dans ses combats : la protection [...]

Die Piratenpartei Winterthur empfiehlt, am 25. November 2018 wie folgt abzustimmen: Ja zur Umsetzung der Motion Schuldenbremse: Die Schuldenbremse ist ein Auftrag an den Stadtrat, ein ausgeglichenes Budget und einen ausgeglichenen Finanzplan über einen Zeitraum von 8 Jahren zu präsentieren, so dass der Schuldenanstieg wirksam bekämpft werden kann. Nein zu «Baurecht statt [...]

NEIN Parole zur Selbstbestimmungsinitiative Die Piratenpartei beider Basel hat die Nein Parole der Piratenpartei Schweiz übernommen. NEIN zu Versicherungsspionen Masslos, willkürlich, gesundheitsschädlich: Wie auch die Piratenpartei Schweiz sagen wir Nein zur Überwachung! Ja zur Hornkuh-Initiative Kühe mit Hörner brauchen mehr Platz und verursachen dadurch zusätzliche Kosten. Die Initiative möchte, dass [...]

Zusammen mit den Grünen, den Unabhängigen und den Piraten organisiert die SP Oberwallis ein Wahlfest der Liste „Zukunft Wallis“ Alle Mitglieder, SympathisantInnen und Interessierten sind herzlich eingeladen! Details zur Versammlung Datum: Freitag, 26. Oktober 2018 Zeit: ab 19.30 Uhr Ort: Zeughaus Kultur – Brig-Glis Link zum Facebook Event Das Programm – Vorstellung der 32 KandidatInnen der Liste [...]

Weil smartvote ein besonders bewährtes Tool ist, um den richtigen Politiker für die richtige Position zu finden, habe ich als Kandidierende für den Walliser Verfassungsrat Erkundigungen bei smartvote eingeholt um diesen Dienst auch für die Verfassungsratswahlen nutzen zu können. Die Ausführungen von smartvote machen nachvollziehbar, warum dies nicht (mehr) möglich [...]

Lors de sa dernière assemblée générale, le Parti Pirate Vaudois a pris position sur les votations du 25 novembre. Voici une synthèse des arguments présentés durant ces débats: Modification du 16 mars 2018 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) La modification de [...]

Mit Christian Schnidrig, Matthias Hurni und Melanie Hartmann werden sich im Oberwallis 3 Vertreter der Piratenpartei für die Wahl zum neuen Verfassungsrat im Wallis zur Verfügung stellen: [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Wahl Wahl eines Mitgliedes in die Aufsichtskommission anstelle der zurücktretenden Ch. Leupi (SVP) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2018.88 Thomas Wolf 3. Wahl Wahl einer Stellvertretung der Ombudsfrau für [...]

Liebe Piraten, liebe Sympatisanten, beteiligt euch und unserer Demokratie und wählt, aber bitte gültig. Die offizielle Wahlanleitung hilft dabei. In Steinhausen könnt ihr unseren Kandidaten Stefan Thöni als Gemeinderat und sogar als Gemeindepräsident wählen. Bei den kantonalen Wahlen hilft Smartvote bei der Auswahl von Kandidaten, die piratennahe Positionen vertreten. [...]

Der Vorstand der Piratenpartei beider Basel hat an seiner Sitzung vom 29.08.2018 die Parolen der Piratenpartei Schweiz übernommen. Ja zur «Velo-Initiative» Der Gegenvorschlag garantiert die Gleichstellung der Velo-Wege mit den Fuss- und und Fuss- Wanderwegen auf Bundesebene um den Unterhalt aber auch mehr Sicherheit für den zweirädigen Individualverkehr zu erreichen. [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Dringliche Interpellation Externe Persönlichkeiten im Stiftungsrat der Pensionskasse Winterthur 2018.77 Ja, unterstützen. Mit der Antwort des Stadtrat, dass nur Stadträtin Yvonne Beutler ausgewechselt werden soll, bin ich gar [...]

Stefan Thöni, IT-Unternehmer und Pirat aus Steinhausen will das dortige Gemeindepräsidium übernehmen. Er will mehr Offenheit, mehr Transparenz und mehr Demokratie in die Gemeindepolitik bringen. Ausserdem hegt er eine Vision von Steinhausen als lebendiger Kleinstadt. Mehr dazu gibts auf Stefans Webseite. [...]

Chers Pirates, Le comité du Parti Pirate Vaudois vous invite à vous réunir le samedi 1er septembre 2018 à 10h30 à son assemblée générale extraordinaire. Retrouvez-nous à Lausanne, et participez au repas qui s’en suivra à l’adresse suivante: Salle de conférance du restaurant Le Milan Boulevard de Grancy 54 1006 [...]

Hiermit wird das Protokoll der Piratenversammlung vom 25.6.2018 publiziert. Ihr findet es im Wiki. Der PPV [...]

Die Piratenversammlung 18.1 vom 25.6.2018 hat die Unvereinbarkeitsordnung verabschiedet. Sie ist am 26.6.2018 in Krat getreten. Diese findet ihr unter folgendem Link. [...]

Die aktuellen Statuten nach der PV vom 25.6., in Kraft getreten am 26.6.2018, findet ihr hier: PDF. [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Fraktionserklärung Ich gab namens der SVP-Fraktion eine Erklärung ab zum Angriff von Stadträtin Beutler auf die Finanzkontrolle. Facebook-Posse im Gemeinderat Stadträtin Yvonne Beutler unterstellte mir, ich hätte bei einem Facebookpost [...]

In ihrem Revisionsbericht 2017 stellt die Finanzkontrolle eine Überbewertung der Pensionskassenrückstellungen um CHF 59 Mio. fest, dies aufgrund einer falschen Bewertung. Technisch gesehen eine klare Sache, von der Finanzkontrolle wohl begründet. Man dürfte nun erwarten, dass der Stadtrat den Fehler eingesteht und Massnahmen für die Zukunft trifft. Fehler passieren, dann [...]

Der Pirat Stefan Thöni hat bei den Wahlen zum Zuger Verwaltungsgericht einen Wähleranteil von fast 30% und damit das beste Ergebnis seit bestehen der Zentralschweizer Piratenpartei erreicht. Kandidat Stefan Thöni sagt dazu: "Ich bedanke mich bei meinen 4508 Wählern, die mit diesem Ergebnis deutlich gemacht haben, dass sich am Zuger System [...]

In dieser Nachricht senden wir euch die Traktandenliste zur Piratenversammlung vom 25. Juni 2018. Es wurden alle Anträge berücksichtigt, die bis am 17. Juni 2018 bis Mitternacht eingereicht und gültig waren. Hier findet Ihr die Tagesordnung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pv-zs/wiki/PV2018v1-TO Eröffnung der Versammlung durch den Präsidenten 19:00 Bestimmung des Protokollanten Bestimmung des Stimmzählers Antrag #7855: Genehmigung [...]

Stefan Thöni schafft Transparenz über die Kosten seines Wahlkampfs als Richter für das Zuger Verwaltungsgericht: Insgesamt belaufen sich die Kosten für die gesamte Werbung auf 7783 Franken. Bezahlt hat dies der Kandidat selbst und die Piratenpartei, so dass auf Abhängigkeiten von Dritten als Spender verzichtet werden konnte. Bezahlt wurden damit 4082 [...]

Die Abstimmungen verliefen im Baselland und Baselstadt nach dem Gusto der Piratenpartei beider Basel – aber bei den eidgenössichen Abstimmungen in keinster Weise. Mit 4x Ja zu den #Wohninitativen hat sich Basellstadt klar für einen besseren Mieterschutz ausgesprochen. Mit den immer mehr grassierenden Miethaien ein klarer Rand des Beckens aufgezeigt. [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Fraktionserklärung Fraktionserklärung von Marc Wäckerlin (Piraten) namens der SVP-Fraktion: Bei der Vorbereitung der GGR-Sitzung ist mir im GGR-Netz aufgefallen, dass unsere Webseite nun auch ein Cookie-Popup hat. Es popt [...]

Die Piratenpartei beider Basel hat an ihrer ordentlichen Piratenversammlung folgende Parolen gefasst: NEIN zum Geldspielgesetz Mit dem neuen Geldspielgesetz würden erstmals verbindliche Netzsperren für Internetprovider eingeführt. Das lehnen wir strikt ab. Ist die Infrastruktur für Netzsperren einmal geschaffen, weckt dies Begehrlichkeiten, diese auch für andere Zwecke zu (mis-) brauchen. Bei [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 1. Wahl Wahl der vier Stimmenzähler/innen für die Amtsdauer 2018/2022 2018.25 gemäss IFK 2. Wahl Wahl der Präsidentin / des Präsidenten für das Amtsjahr 2018/2019 2018.26 Annetta Steiner, glp 3. Wahl Wahl der 1. Vizepräsidentin / [...]

Le Parti Pirate Vaudois s’est réuni aujourd’hui samedi 5 mai 2018 en assemblée générale extraordinaire afin de prendre position sur les objets des votations du 10 juin prochain : Le PPVD rejette la Loi sur les Jeux d’argent: NON aux arguments fallacieux Le PPVD est contre la nouvelle mouture de [...]

Der Abstimmungstermin vom 10. Juni 2018 rückt näher.  National ist über eine Initiative und ein Referendum abzustimmen. Ausserdem soll unser Vorstand ergänzt werden. Der Vorstand lädt deshalb zur ausserordentlichen Piratenversammlung (#PPAG218) ein. Wann: Samstag, 19. Mai 2018 14:00 bis ca. 18:00 Uhr Wo: Gemeinschaftszentrum Telli, Girixweg 12, 5000 Aarau, Raum Tellistudio [1] Provisorische Agenda: Innerhalb [...]

Souvenez-vous! Il y a 215 ans, le Pays de Vaud, récemment libéré de l’emprise de Berne, accepte d’entrer dans la Confédération Suisse. En effet, l’Acte de Médiation garantissait aux Vaudois l’égalité en droit avec les autres cantons, la fin des privilèges des oligarques et le respect de la particularité de [...]

Chers Pirates, Le comité du Parti Pirate Vaudois a décidé de convoquer une Assemblée Pirate extraordinaire. Celui-ci vous invite à vous réunir le samedi 5 Mai 2018 à 11h00, à Lausanne Ouchy, et à participer au repas qui s’en suivra à l’adresse suivante: Salle des sociétés de l’USL Chemin des [...]

Am 17. Januar 2018 offerierte die Piratenpartei Bern der Stadt Bern 20 Freifunk Router um in der Stadt Bern endlich ein brauchbares Gratis-WLAN Angebot für Gäste und Touristen aufzubauen. Viele Medien berichteten über unseren Schritt: Der Bund, Berner Zeitung, 20min, sowie TV und Radios. Am 24. Februar traf endlich die Antwort der [...]

Die Berner Piraten kandidieren bei den Wahlen vom 25. März 2018 für den Grossen Rat und den Regierungsrat. Für die Grossratswahlen kandidieren wir in den zwei Wahlkreisen Mittelland-Nord und Biel-Seeland. Mehr Infos und eine Übersicht der Kandidaten findet sich auf der Wahlseite. Diesmal sind auch viele Freidenker mit dabei und darum ist [...]

Ahoi! Die Piratenpartei beider Basel lädt zur Piratenversammlung PV181 am kommenden Samstag ein. Die Möglichkeit zur Bezahlung des Mitgliederbeitrages vor Ort ist vorhanden. Datum: 10. März 2018 Zeit: 11.00 – ca. 14.00 Uhr Ort: Rest Globale (Ecke Claragraben/Rappoltshof), Basel https://www.openstreetmap.org/node/3208776979#map=19/47.56297/7.59364 Versammlungsordnung: https://piraten-basel.ch/wp-content/uploads/2016/06/Versammlungsordnung_PPBB-1.1.pdf Aktuelle Statuten: https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Statuten TAGESORDNUNG #7778  Begrüssung durch den [...]

Le 3 février dernier s’est tenue à Lausanne l’assemblée générale ordinaire du Parti Pirate Vaudois (PPVD). Voici le résumé des décisions qui y ont été prises: Le PPVD soutient l’initiative « Pour le remboursement des soins dentaires ». Il juge en effet que trop de Vaudois se refusent à bénéficier de soins [...]

Die Piratenpartei beider Basel hat an ihrem offenen Stammtisch vom 8. Februar über die Vorlagen diskutiert. In der Form eines kleinen Parleys legten die Anwesenden Piraten ihre Argumente dar. Für Folgenden Abstimmungen wurden die Parolen bereits an der Piratenversammlung vom 29. April 2017 gefasst: Ja zur Initiative «Stimmrecht mit 16» [...]

Die Piratenpartei beider Basel lädt zur Piratenversammlung PV181 am Samstag, 10. März ein. Die Akkreditierung beginnt um 11:00 Uhr, der Ort und die Taktanden werden noch bekanntgegeben. Anträge werden gemäss unseren Statuten bis 10 Tage vor der Piratenversammlung entgegengenommen. [...]

An ihrer Piratenversammlung vom 10. Februar 2018 haben die Piraten ihren Vorstand neu bestellt. Neuer Präsident ist Markus Amsler (bis anhin Vizepräsident). Marc Landolt wurde als Vizepräsident einstimmig gewählt. Hier ist das Protokoll. [...]

Die Piratenpartei Aargau lädt ein zur Piratenversammlung. ***Entgegen einer früheren Mitteilung haben wir das Datum geändert, neu gilt: Wann: Samstag, 10 Februar 2018 ab 14:00 Uhr Wo: GZT Gemeinschaftszentrum Telli Girixweg 12, 5000 Aarau Raum Rütmatt [1] Traktanden: Gemäss Statuten [2] (Protokoll der letzten PV [3]) Wir fassen Parolen für die Abstimmungen vom 4. März 2018: Eidgenössische [...]

La prise de position de Monsieur Schwaab stupéfait le comité du Parti Pirate Vaudois! En effet, l’ancien Conseiller national, artisan de la mise en place de mesures de censures d’Internet comme moyen de régulation des jeux d’argent (LJAr – Loi sur les Jeux d’Argent), vient se drapper des atours d’un [...]

Die Piratenpartei hat für die Regierungsratswahl vom 25. März eine Doppelkandidatur eingereicht. Jorgo Ananiadis und Alfred Blaser stehen für eine humanistische, liberale und vor allem progressive Politik ein. Aufgrund der enttäuschenden Leistungsbilanz der bisherigen Berner Regierung wird dank den Piraten eine echte Alternative für freiheitsliebende Wählerinnen und Wähler geboten. Jorgo Ananiadis [...]

Chers Pirates, Comme chaque année le comité du Parti Pirate Vaudois vous convoque à l’Assemblée Pirate Ordinaire; elle aura lieu le 3 février 2018 à 10h et se tiendra à l’adresse suivante: Restaurant Hoi An BBQ Chemin des Pêcheurs 7 1007 Lausanne Event sur Facebook : https://www.facebook.com/events/142592619763437 Horaire: 10:00 – [...]

Nachdem die Stadtberner Regierung und der Stadtrat nach jahrelangen Debatten um ein städtisches gratis WLAN resignieren (siehe diverse Pressemeldungen der letzten Woche), machen jetzt die Piraten Nägel mit Köpfen: Sie spendieren der Stadt Bern die ersten 20 Freifunk-Knoten für ein offenes und freies Kommunikationsnetz. Dieses Angebot wurde heute der Stadt [...]

Die Aargauer Piratenpartei hat am 16. Januar 2018 in ihrem Stammlokal die Ortspartei Aarau gegründet. Unter der Leitung von Angelo Puma (Vizepräsident der Aargauer Piratenpartei) wird die Ortssektion vermehrt auf lokale Themen Einfluss nehmen. „Auf lokaler Ebene wollen wir mehr Präsenz zeigen“ lautet das Motto von Angelo Puma. [...]