Die Piratenpartei steht der Einigung zu den neuen Transparenzregeln in der Politikfinanzierung mit gemischten Gefühlen gegenüber. Einerseits ist es begrüssenswert, dass die Schweiz endlich Licht in die Dunkelkammern des Parlaments und der Kampagnen bringt. Diesbezüglich war unsere Transparenzinitiative [1] ein voller Erfolg. Andererseits sind die beschlossenen Limiten unseres Erachtens immer noch [...]

Es hat trotz grosser Anstrengungen nicht ganz gereicht das demokratiefeindliche PMT an der Urne abzuwenden. Unter dem Vorwand Terrorismus bekämpfen zu wollen, präsentierten der Bundesrat und das Parlament dem Stimmbürger ein trojanisches Pferd: In Wahrheit ermöglicht die Vorlage nun, dass vor allem jegliche missliebige politische Aktivität verfolgt werden kann. Die Behörden [...]

Tremblez citoyens tyrans, les élus sont sur le sentier de la guerre!! Ils sont contestés, ils font face à des reproches. Et dans la rue en plus !! On n’a pas idée…. Mais heureusement, une commission du conseil communal de St-Cergue veille! Et va désormais s’enorgueillir de [...]

Wie erwartet ist der Kanton Bern nicht auf die Stimmrechtsbeschwerde eingetreten. Darum zieht die Piratenpartei diese nun weiter vor Bundesgericht. Aufgrund der langen Verfahrensdauer im Kanton Bern ist kein Entscheid vor der Abstimmung am 13. Juni zu erwarten, jedoch kann das Bundesgericht auch nachträglich das Resultat für ungültig erklären. Jorgo Ananiadis, [...]

Am Dienstag, 22. Juni, findet ab 19.00 Uhr die PiratenVersammlung 2021 in Aarau statt! Wo? -> Restaurant Frohsinn, Hintere Bahnhofstrasse, 5000 Aarau Wann? -> Start kurz nach 19.00 Uhr Wer? -> Alle Piratinnen und Piraten sowie jemensch der uns kennen lernen will Was? -> Traktanden werden hier veröffnetlicht [...]

Die Piratenpartei Bern hat heute wie zu erwarten einen abschlägigen Bescheid auf ihre Stimmrechtsbeschwerde [1] erhalten. Eine Überraschung enthielt jedoch der Beschwerdeentscheid: Der Regierungsrat hat mehrere hängige Verfahren zusammengeführt und allen Beschwerdeführern die jeweiligen Namen und Adressen aller anderen Beschwerdeführer mitgeteilt. Jorgo Ananiadis, Beschwerdeführer und Präsident der Piratenpartei Schweiz: „Es ist [...]

Die Medien berichten von Hausdurchsuchungen der Schweizer Bundesanwaltschaft am 26. Mai 2021 bei mehreren Mitgliedern des Klimastreiks. Dies erfolgte aufgrund eines offenen Briefes vom 11. Mai 2020, der von Aktivisten veröffentlicht wurde [1]. Die Piratenpartei erachtet es als äusserst bedenklich, dass diese Hausdurchsuchungen bei Personen, von denen keine Tatbeteiligung angenommen wurde, [...]

Piratenpartei beendet Masseneinsprache gegen das PMT Innert 5 Tagen generierten unzufriedene Bürgerinnen und Bürger weit über fünfhundert Stimmrechtsbeschwerden. In jedem Kanton wurde mindestens eine Beschwerde eingereicht. Die rege Nutzung der Stimmrechtsbeschwerde as a Service gegen das Polizeimassnahmengesetz (PMT) zeigt nicht nur den Unmut über die im Zusammenhang mit dieser Vorlage verbreiteten [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Wahl Wahl eines Mitgliedes in die Aufsichtskommission (AK) anstelle des zurücktretenden T. Brütsch (SVP) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2021.33 Daniel Oswald 3. Motion Netto Null Tonnen CO2 bis [...]

Die Stimmrechtsbeschwerde der Piratenpartei und vor allem auch das dreiste Verhalten von Bundesrätin Karin Keller-Sutter in der Arena haben Wellen geschlagen: Das permanente Verbreiten von Unwahrheiten durch Behördenmitglieder ist unserer Schweiz unwürdig und entwertet unsere Demokratie. Vielen Stimmbürgern geht es wie den Piraten: Sie haben die Nase voll von Falschinformationen [...]

Genug ist genug! Es kann so nicht weitergehen, jetzt gehts ums Ganze. Wir wollen zusammen mit euch die grösste Anzahl an Stimmrechtsbeschwerden aller Zeiten erreichen. Und mit unserem Generator kannst du ganz einfach deine eigene Stimmrechtsbeschwerde erstellen! Den Generator findest du hier [...]

Die Piratenpartei hat in ihrer Stimmrechtsbeschwerde gegen den Bundesrat bezüglich der Abstimmung zum PMT-Gesetz gleichzeitig auch einen Antrag auf eine superprovisorische Verfügung eingereicht. Diese verlangt die öffentliche Richtigstellung und Verbot der Weiterverbreitung der Falschbehauptungen, die Bundesrat und Behörden laufend tätigen. Obwohl Karin Keller-Sutter Kenntnis von der Stimmrechtsbeschwerde der Piratenpartei hatte, stellte [...]

Genug ist genug. Die Piratenpartei Schweiz wird zur Abstimmung am 13. Juni eine offizielle Beschwerde einreichen. Nachdem seitens der Behörden, und auch im Speziellen von Bundesrätin Karin Keller-Sutter, in den letzten Wochen immer wieder Unwahrheiten zum PMT verbreitet werden, finden sich diese nun auch im Abstimmungsbüchlein [1]. Aus Sicht der Piratenpartei [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Wahl Wahl einer Stimmenzählerin / eines Stimmenzählers anstelle des zurückgetretenen Th. Leemann (FDP) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2021.28 3. Wahl Wahl der Präsidentin / des Präsidenten für [...]

Le 18 avril, l’assemblée générale du Parti Pirate Vaudois a débattu des sujets des votations du 13 juin prochain. Elle a réitéré son engagement en faveur de l’initiative pour des transports publics gratuits. Elle a également confirmé son soutien à la campagne “Oui, je le veux”. Découvrez nos conclusions et [...]

Seit Montag gilt im Kanton Bern eine verschärfte Contact Tracing Verordnung. Die Piratenpartei beobachtet diese Entwicklung skeptisch und fordert Akteneinsicht. Am Montag wurde deshalb beim Kanton ein Öffentlichkeitsgesuch bezüglich der Vorlage und Applikation eingereicht [1]. Die aktuell geforderte Regelung verursacht einen immensen Mehraufwand und sorgt für maximale Verwirrung für Restaurantbetreiber und [...]

Die Piratenpartei Bern hat untenstehendes Öffentlichkeitsgesuch bezüglich der Registrierungsapplikationen für Restauranbetriebe eingereicht. Sobald wir Antworten haben, werden wir diese publizieren. Sehr geehrte Damen und Herren Gestützt im Besonderen auf Art. 17 Abs. 3 Kantonsverfassung, Art. 27 Abs. 1 Informationsgesetz und Verordnung über die Information der Bevölkerung bitte ich Sie Einsicht in das [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Dringliche Interpellation Gemeinderätliche Ausführungserlasse zur neuen Gemeindeordnung 2021.23 Der Stadtrat hat die notwendige Zeit für die politische Diskussion unterschätzt und sich verplant. 3. Verordnung / Rechtserlass Umsetzung des Konzepts Parkraumplanung [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Wahl Wahl einer/eines Datenschutzbeauftragten für die Amtsdauer 2021/2024 2021.12 Gemäss Kommission 3. Wahl Auflösung der Spezialkommission zur Vorbereitung der Neubesetzung der Datenaufsichtsstelle 2020.111 4. Verordnung / Rechtserlass Weisung zur Totalrevision der Gemeindeordnung 2020.47 Unter dem Strich: [...]

Le PPVD se réjouit aujourd’hui que les citoyens suisses aient majoritairement refusé que des entreprises privées puissent contrôler et vendre une partie de nous-mêmes, à savoir notre identité. Nous nous réjouissons également de la poursuite des échanges commerciaux avec l’Indonésie. En revanche, en tant qu’humanistes convaincus, nous ne pouvons pas [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Wahl Wahl einer/eines Delegierten in den Zweckverband RWU anstelle des zurücktretenden R. Diener (Grüne) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2021.7 gem. IFK 3. Verordnung / Rechtserlass Weisung zur Totalrevision [...]

Die Piratenpartei Schweiz wendet sich zusammen mit verschiedenen Expert*innen an die Stimmberechtigten: https://eid-info.ch/ [...]

In den vergangenen Monaten haben wir über die «Cloud» Infrastruktur des Bundes und den Verträgen mit AWS berichtet. Das Thema wird uns auch… [...]

Nous sommes fin juin 2022, il fait beau, chaud et vous entendez les oiseaux qui chantent tranquillement. Vous consultez votre boîte mail et vous lisez la lettre de votre caisse d’Assurance maladie préférées qui vous annonce que, grâce aux données récoltées par votre montre connectée dernier cri, votre prime d’assurance [...]

Alors que la situation en Éthiopie est jugée particulièrement précaire par de multiples organisations internationales, la Suisse et son Secrétariat d’État aux migrations ont décidé malgré tout de renvoyer cinq Éthiopiens par vol spécial. Nous, les partis et organisations susmentionnés, demandons que la Suisse cesse immédiatement les vols forcés en [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Wahl Wahl einer Stimmenzählerin / eines Stimmenzählers anstelle des zurückgetretenen Th. Weiler (SVP) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2021.1 gem. IFK 3. Wahl Wahl von vier Mitgliedern in den [...]

Lors de l’Assemblée Générale Ordinaire du 07.01.2021, le PPVD s’est prononcé sur les prochaines votations qui auront lieu le 7 mars 2021 et a accueilli un nouveau matelot dans son équipage en la personne d’Arnaud Durand.Le 7 mars 2021 auront également lieu les élections communales. Ces élections ont produit un [...]

Le Parti Pirate vaudois présente un total de huit candidats aux conseils communaux de Nyon, Le Mont et Lausanne, ainsi que cinq candidats à la municipalité de Nyon. Le PPVD compte bien porter haut ses couleurs et préparer les changements de la société. C’est surtout à Nyon que le PPVD a [...]

Beitrag für die «Bantiger Post» Liebe Leserinnen, liebe Leser Am Donnerstag werde ich im Grossen Gemeinderat von Ostermundigen meine Legislatur beginnen. Wir danken allen Wählenden für das Vertrauen und die über 3000 Stimmen für die Kandidaten der Piraten. Noch vor drei Monaten sahen die publizierten Wahlresultate für den GGR noch komplett unplausibel aus. [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Wahl Einsetzung einer Spezialkommission zur Vorbereitung der Neubesetzung der Datenaufsichtsstelle: Festlegung der Kommissionsgrösse, Wahl der Mitglieder und des Präsidenten / der Präsidentin 2020.111 gem. IFK 3. Übrige Geschäfte Finanzielle [...]

Baselland Ja zur finanziellen Unterstützung betreffend Corona Massnahmen Gesetz über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen an die Mieterinnen und Mieter von Geschäftsräumlichkeiten im Zusammenhang… [...]

Die Piratenpartei hat zusammen mit dem Chaos Computer Club, der jGLP, JUSO, junge Grüne und Parat das Referendum gegen das Bundesgesetz über polizeiliche… [...]

Die Piratenpartei beider Basel kam in ihrer Beurteilung der COVID-19-Apps zum Schluss, dass es zu wenig Transparenz bei der von Amazon bereit gestellten… [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Dringliche Interpellation Auswirkungen eines budgetlosen Zustands auf die Handlungsfähigkeit der Stadt 2020.107 nein, nicht dringlich 3. Übrige Geschäfte Genehmigung des Budgets 2021 und Festsetzung des Steuerfusses; Kenntnisnahme des Finanz- und [...]

Dank dem Druck der Piraten gibt es Klarheit bei den Ostermundiger Wahlen Nach den offensichtlichen Unregelmässigkeiten bei den Wahlen in Ostermundigen haben die Piraten am 6. Oktober eine Beschwerde beim Regierungsstatthalter eingereicht. Unabhängig davon, hat der Gemeinderat von Ostermundigen beschlossen, eine Nachzählung anzuordnen. Die dabei aufgedeckten Fehler bei der Auszählung haben [...]

Chers Pirates, Cela fait longtemps depuis notre dernier courrier. Et ça fait plaisir de vous recontacter ! Découvrez nos dernières infos, car nous n’avons pas chômé (et ce n’est pas prêt de s’arrêter). Après des votations le 27 septembre où nous avons, apparemment, partagé la même vision que les Suisses (plus ici), [...]

ahoy Pirat:innen, Sympathisierende und Interessierte. Vor dem Wahlsonntag am 18. Oktober heisst es nochmals Anker setzen zum Stammtisch gepaart mit einem Meet&Greet mit den Grossratskandidaten der Piratenpartei Aargau. Dazu treffen wir uns am kommenden Dienstag, 13. Oktober 2020 ab 19Uhr im Restaurant Chili-Mex/Frohsinn an der hinteren Bahnhofstrasse 68 in #Aarau. Neben den vielen [...]

Wie die Zeit vergeht und die letzten Flaschenpost der Piraten aus dem Aargau schon Moss und Muscheln angesetzt hat. Zeit, wieder einmal eine Flaschenpost in den weiten Wellen des Internets zu verschicken. GrossratswahlenDer Schlussspurt steht an und die letzte Woche der Grossratswahlen bricht bald an. Die Corona Situation hat Strassenaktionen erschwert und [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 1. Wahl Wahl einer Stimmenzählerin / eines Stimmenzählers anstelle des zurückgetretenen P. Rütsche (SVP) für den Rest der Amtsdauer 2018/2022 2020.94 gem. IFK 2. Wahl Wahl eines Mitgliedes in die Sachkommission [...]

1840 Stimmen nachträglich gefunden Die Piratenpartei prüft eine Beschwerde zu den Ostermundiger Wahlen Am Sonntag Abend kurz nach 19 Uhr wurden die Wahlresultate für den Grossen Gemeinderat und den Gemeinderat von Ostermundigen bekannt gegeben. Die Piratenpartei Bern hat am selben Abend die Verantwortlichen darauf hingewiesen, dass gewisse Resultate nicht plausibel sind und [...]

Piraten grüssen Rheinfelden. ahoy Pirat:innen, Sympathisierende und InteressierteNach den Abstimmungen ist vor den Wahlen und Zeit, auch noch einmal einzukehren. Am kommenden Dienstag, 29. September 2020 legt das Piratenschiff im wunderschönen Rheinfelden auf der Schweizer Seite an. Im Restaurant Feldschlösschen am Rhein wird ab 1900Uhr wird wieder diskutiert, debattiert, beschlossen [...]

Le Parti Pirate Vaudois est très fier des résultats des votations fédérales de ce dimanche 27 septembre 2020. En effet, ses préconisations de vote ont toutes été partagées par les citoyens suisses. Nous nous réjouissons donc de cette journée victorieuse et très satisfaisante pour nous. NON à l’Initiative de limitation : [...]

Neu sind die Ratsberichte unseres Gemeinderats hier unter in der Kategorie /politik/gemeinderat/ratsbericht/ zu finden. Die früheren Ratsberichte sind bis auf weiteres unter https://marc.waeckerlin.org/politik/winterthur/ratsbericht/index verfügbar. Traktanden Nr. Geschäftsart Bezeichnung Geschäfts-Nr. Position Pirat Marc Wäckerlin 2. Wahl Wahl einer neuen Leitung der Finanzkontrolle Winterthur für die Amtsdauer 2021/2024 anstelle der zurückgetretenen S. Berberat Kecerski und Aufhebung der eingesetzten Spezialkommission «Finanzkontrolle» 2020.87 gem. Kommission 3. Wahl Wahl [...]

Die Piratenpartei Aargau hat an der Piratenversammlung (Wiki) vom 21. Juli 2020 die Parolen für die Abstimmungen vom 27. September gefasst. JA zum #Vaterschaftsurlaub (Elternzeit, Papizeit) Die Piratenpartei ist eine Verfechterin der Elternzeit. Mit dem Vaterschaftsurlaub gibt es in der Schweiz erstmals einen kleinen Schritt in diese Richtung. Damit wird nicht [...]

Die Piratenpartei beider Basel kam in ihrer Beurteilung der COVID-19-Apps zum Schluss, dass es zu wenig Transparenz bei der von Amazon bereit gestellten… [...]

Yep, am Dienstag, 15. September ist wieder Stammtisch in Baden. Stammtisch heisst bei uns: spannende Diskussionen über aktuelle ThemenBrainstorming über unsere Visionenentspannte Atmosphäre mit freundlichen Leuten Ihr wollt mehr wissen? Oder Euch einbringen? Oder einfach mal fluchen wie ein Pirat? -> Vorbei kommen und gen Horizont segeln! [...]

Au cours de l’assemblée générale du 27 12 septembre, les membres présents du PPVD se sont également exprimés sur les 5 objets soumis au vote fédéral le 27 septembre 2020 et ils communiquent ici les résultats de leurs délibérations. Initiative de limitation Le PPVD rejette clairement l’initiative de l’UDC pour “une immigration [...]

Schon gut in die neue Woche gestartet und auf der Suche nach einer Insel der Erholung und Inspiration? Komm am Dienstag, 1. September, bei unserem Stammtisch vorbei. Ab 19.00 Uhr ankern wir im Restaurant Chili-Mex / Frohsinn an der hinteren Bahnhofstr. 68 in Aarau. Wir diskutieren über aktuelle Themen wie:– Grossratswahlen [...]

Die Piraten sind aktiv und haben die Covid19App genauer unter die Lupe genommen. Die Diskussionen der letzten Monate haben wir in einem Blogpost… [...]

Die Piratenpartei beider Basel hat an der Piratenversammlung vom 16. August 2020 die Parolen für die Abstimmungen vom 27. September gefasst. Die NEIN-Parole… [...]