Die Piratenpartei Schweiz hat an durch eine Basisabstimmung / Urabstimmung fĂŒr die eidgenössischen Vorlagen vom 23. September 2018 folgende Abstimmungsempfehlungen / Parolen gefasst. In der KurzĂŒbersicht: Ja zum Bundesbeschluss «Velo-Initiative» Ja zur Volksinititive «Fair-Food» Nein zur Volksinititive «ErnĂ€hrungssouverĂ€nitĂ€t» Basirend auf den ErlĂ€uterungen der Piratenpartei Basel ein paar weiterfĂŒhrende Worte Ja zur «Velo-Initiative» Der Gegenvorschlag garantiert die Gleichste...
Weiterlesen

 

Die Piratenpartei Schweiz setzt an der Piratenversammlung in ChĂąteu d'Oex die Segel fĂŒr die Zukunft Die Piratenpartei Schweiz hat die Parolen fĂŒr die eidgenössischen Abstimmungen vom 10. Juni 2018 gefasst: NEIN zum Geldspielgesetz (einstimmig!) NEIN zur Vollgeld-Initiative Als Vertreterin der «digitalen Generation» liegt der Fokus der Piratenpartei im Abstimmungskampf klar auf dem Geldspielgesetz und den damit einhergehenden ZensurbemĂŒhungen mittels Netzsperren. Solche Gesetze werfe...
Weiterlesen

 

Die Piratenpartei Schweiz hat die JA-Parole zur erleichterten EinbĂŒrgerung der dritten AuslĂ€ndergeneration beschlossen und setzt damit ihre Positionierung fĂŒr mehr Partizipation der zugewanderten Bevölkerung fort. Menschen, deren Eltern bereits in der Schweiz geboren und aufgewachsen sind können nicht mehr als Fremde, als der Schweizer Gesellschaft nicht zugehörig, bezeichnet werden. Ihnen die volle politische Partizipation zu verweigern ist pure WillkĂŒr. Gegenargumente jenseits der Sicherung ...
Weiterlesen

 

Die Piratenpartei befĂŒrwortet die Atomausstiegsinitative, weil die Risiken von Endlagerung und UnfĂ€llen unkalkulierbar bleiben. Insbesondere sind die Piraten fĂŒr die schnelle und verbindliche Stillegung der Schrottreaktoren Beznau und MĂŒhleberg. Sollten in Zukunft Kernfusionsreaktoren praktikabel werden, so soll das Volk dann erneut ĂŒber diese fortschrittlichere Technologie abstimmen.

 

Die Piratenpartei empfiehlt, am 5. Juni 2016 wie folgt abzustimmen: Nein zur Volksinitiative «Pro Service Public»: Das Verbot der Quersubventionierung im Bereich der Grundversorgung wĂ€re ein zu enges Korsett fĂŒr die Bundes- und bundesnahen Betriebe. Der Service Public wĂŒrde dadurch nicht verbessert. Weitere Infos auf der Kampagnen-Website Ja zur Volksinitiative «FĂŒr ein bedingungsloses Grundeinkommen»: Das heutige System ist fĂŒr die industrielle Revolution 4.0 nicht gewappnet. Die Gese...
Weiterlesen

 

Volksinitiative vom 5. November 2012 «FĂŒr Ehe und Familie - gegen die Heiratsstrafe»: Nein Volksinitiative vom 28. Dezember 2012 «Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller AuslĂ€nder (Durchsetzungsinitiative)»: Nein Volksinitiative vom 24. MĂ€rz 2014 «Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln!»: Stimmfreigabe Änderung vom 26. September 2014 des Bundesgesetzes ĂŒber den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (STVG) (Sanierung Gotthard-Strassentunnel): Stimmfreigabe

 

Die Piratenpartei empfiehlt, das neue Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) abzulehnen. (mehr …)

 

Die Piratenpartei empfiehlt, die Stipendieninitiative anzunehmen. (mehr …)

 

Die Piratenpartei empfielt, die Verfassungsbestimmung zur PrĂ€implantantionsdiagnostik (PID) anzunehmen. (mehr …)

 

Die Piratenpartei hat Stimmfreigabe zur Erbschaftssteuer-Initiative beschlossen. (mehr …)