Happy Piratenday mit der Flaschenpost 183

9 Jahre Piratenpartei Schweiz
Am 12. Juli 2009 trafen sich viele Personen in Zürich um die Piratenpartei auch in der Schweiz zu gründen. Nach 9 Jahren kann auf unzählige Aktionen im Kampf für die Netzpolitik aber auch immer weiteren Bereichen zurückgeblickt werden.

Neben dem erstmaligen Einzug in kommunale sowie kantonale Ämter konnten die Piraten auch in die Schulpflege und Kommissionen Einsitz nehmen. Neben den Hauptthemen wie Copyright, Datenschutz, Freies Wissen, Transparenz, usw musste auch vermehrt der Kampf gegen die staatliche Überwachung durch die Polizei (Buepf) aber auch den Geheimdienst (NDG) ausgefochten werden. Im weiteren konnte durch Vernehmlassungen aber auch direkte Lobbyarbeit in den Parlamenten einiges für die Netzgemeinde erreicht werden. Neben den Referenden konnten auch kantonale Initiativen initialisiert und auch eidgenössiche mitgetragen und an diversen Wahlen teilgenommen werden.

Die Akteure in unserem netzpolitischen Bereich sind querbeet in allen Parteien und Organisationen zu finden. Aus diesem Grunde war und ist die Vernetzung innerhalb der digitalen Zivilgessellchaften und deren Organisationen sehr wichtig, um dem Digitalen mehr Gewicht zu geben und gut gewappnet die vielen Herausforderungen der Zukunft anpacken zu können.

An dieser Stelle auch mal ein grosses DANKESCHÖN an alle, welche die Piratenpartei auf diesem Weg begleitet haben und auch weiterhin tatkräftig, finanziel oder ideell unterstützen.

100 Tage im Amt
Der Vorstand in der jetzigen Konstellation ist nun seit knapp 100 Tagen im Amt. Geprägt wurde diese Zeit durch einen intensiven Abstimmungskampf um das Geldspielgesetz mit den Netzsperren. Daneben wurden die 2-wöchtentlichen Sitzungen im Vorstand mit den Sektionsvertretern für eine gute Koordination der Aktivitäten der verschiedenen Ressorts genutzt.

Neben den Vereinstätigkeiten wurde in dieser Zeit auch vermehrt die NewsTrommel gerührt, die Kommunikation intensiviert und vermehrt Aktivitäten in den Social Medias lanciert. Die nächsten grossen Herausforderungen zBsp. mit dem neuen Fernmeldegesetz sowie Urheberrechtsgesetz aber auch viele weitere Lebensbereiche wird immer mehr Netzaffinität bei Entscheidungen notwendig.

Die Piratenpartei diskutiert kontrovers diverse Themen, ist aber umso geschlossener bei den netzpolitischen Punkten. Aus diesem Grunde braucht es mehr Freiheitspolitiker aka Netzpolitiker in Bundesbern, um die Fülle der Digitalisierung in den neuen Gesetzen auch mit der notwendigen Stimme der digitalen Zivilgessellchaft zu begleiten und mitzugestalten.

Für das 2019 stehen klar die nationalen Wahlen im Fokus, bei welchen wir die digitalen Themen mit der notwendigen Abstraktion in möglichste vielen Kantonen verbreiten wollen. Dazu braucht es aber DICH, den Ihr seit die Power, welche der Piratenpartei als basidemokratische Mitmachpartei den Wind in den Segeln gibt und das Schiff in den grossen Weiten des digitalen Universums vorwärtstreibt.

Ja zum Referendum ASTG – NEIN zur Überwachung in den Sozialversicherungen
Das erste „Twitter-Referendum“ der Schweiz ist zustande gekommen – und die Piraten waren dabei. Am 5. Juli 2018 wurde erstmals in Bern ein Referendum eingereicht, welches direkt aus der Zivilgessellschaft lanciert wurde. Knapp 11000 Personen haben Ihr Versprechen eingelöst und ihre Unterschriften gesammelt. Über 75000 Unterschriften konnten der Bundeskanzlei überreicht werden.

Nach der Überwachung durch die Polizei und die Geheimdienste, dürstet es nun auch den Sozialversicherungen wie Krankenkassen, Arbeitslosen- und Invalidenversicherung vermehrt nach mehr Befugnissen ausserhalb der Kontrolle der Justiz. Nach dem Einreichen der Unterschriften fängt die Abstimmung schon an. Bist Du interessiert, daran mitzuwirken? Von der Betreuung der SocialMedias inkl. Community über die Texte/Grafiken bis zum plakatieren, flyern,Info-Ständen und vielem anderen ist Dein freiwilliges Engangement immer herzlich Willkommen. Sende am besten eine eMail mit Deiner Idee an info(ät)piratenpartei.ch

Abstimmungen im Herbst
Für die Abstimmungen im September werdet Ihr bald die Informationen des Versammlungspräsidiums erhalten. Falls Ihr an der Urabstimmung teilnehmen wollt, könnt Ihr Euch an einen Akkreditierungsberechtigten wenden, welcher Euch die notwendigen Schritte erklärt. Kurzübersicht über Urabstimmungen mit Televotia

Für die November Abstimmungen wurde an der PV181 das NEIN zur Selbstbestimmungsinitiative sowie im Vorstand der PPS das Nein zum ATSG beschlossen.