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Die internationale Piratenbewegung (PPI) hat sich am letzten Wochenende in München zur jährlichen General Assembly #PPIGA2018 getroffen. Neben einigen Motionen wurden auch die internen Wahlen abgehalten. An dieser Stelle herzliche Gratulation an die Schweizer Piraten in diversen Gremien und die Wiederwahl von unseren Co-Präsidenten Guillaume Saouli als Chairmen der PPI. Am 25. November 2018 stehen auch die Wahlen für den Verfassungsrat im Wallis an. Die Piratenapartei Wallis tritt auf der b...
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Hiermit gibt das Präsidium der Piratenversammlung bekannt, dass das folgende Rechtsdokument Versammunglungs- und Abstimmungsreglement rechtskräftig von Präsidium der Piratenversammlung am 12.November 2018 aktualisiert wurde. Ihr könnt die aktuellste Fassung hier VARPPS.pdf einsehen.

 

Das Protokoll der Piratenversammlung 18.2 vom 30. September findet ihr unter dem nachfolgenden Link im Wiki: Protokoll

 

Mit der Piratenversammlung 17.2 vom 3. September 2017 wurde in den Statuten der Piratenpartei Schweiz ein dynamisches Quorum für die Einreichung von Anträgen, das Ergreifen von Referenden und für Beschwerden an das Piratengericht eingeführt. An der Piratenversammlung 18.2 vom 30. September 2018 waren 10 Piraten akkreditiert, das Quorum beträgt somit 2. Wie von der Versammlung verlangt, haben wir hier eine entsprechende Tabelle mit den ausgerechneten Quoren erstellt.

 

Über den Strafprozess und die Gerichtsorganisation. Die Piratenpartei Schweiz bekennt sich in ihrem Zweck klar zu Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Die Forderungen der Piratenpartei Schweiz zum Rechtsstaat und zur Justiz werden im Folgenden dargelegt. Verfassungsgericht und Bundesgericht Unabhängigkeit der Gerichte Menschenwürdiger und fairer Strafprozess Entschädigungen für Grundrechtseingriffe Staatliche Aufgabe Verfassungsgericht und Bundesgericht Die Schweiz hat ei...
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Hiermit möchten wir Euch die Tagesordnung für die kommende Piratenversammlung vom xx. MONAT zukommen lassen. Nachfolgend nochmals die Details zur Versanstaltung, anschliessend der Link zur Tagesordnung. Die Versammlung findet am 30. September 2018 in der Jugendherberge in Locarno statt. Wann: Sonntag. 30.09.2018 Wo: Jugendherberge Locarno-Palagiovani, Via B. Varenna 18, 6600 Locarno Zeit: 10:30-18:00 CEST, Akkreditierung ab 09:30 CEST Um einen reibungslosen und gutgelaunten Abla...
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Die Piratenpartei Schweiz hat an durch eine Basisabstimmung / Urabstimmung für die eidgenössischen Vorlagen vom 23. September 2018 folgende Abstimmungsempfehlungen / Parolen gefasst. In der Kurzübersicht: Ja zum Bundesbeschluss «Velo-Initiative» Ja zur Volksinititive «Fair-Food» Nein zur Volksinititive «Ernährungssouveränität» Basirend auf den Erläuterungen der Piratenpartei Basel ein paar weiterführende Worte Ja zur «Velo-Initiative» Der Gegenvorschlag garantiert die Gleichste...
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----------------------------------------------- FLASCHENPOST 184 Nach den Sommerferien nimmt das Piratenschiff langsam aber sicher Fahrt auf. Die Segel werden gesetzt um die zweite Jahreshälfte in Angriff zu nehmen. - SaveTheInternet - nach der Demo ist vor der Abstimmung - Seebrücke am 1. September 2018 - Abstimmungsempfehlungen für die eidg. Abstimmungen am 23. September 2018 - Samstagsaktivität PiratenLAB und PV182 - Umstieg auf die neuen Pads Unter der Bundeshauskupel wird verm...
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Das Präsidium der Piratenversammlung gibt die Resultate der Urabstimmung 18.3 bekannt, diese sind im Protokoll abrufbar.

 

Das  Präsidium der Piratenversammlung hat vom Vorstand einen Antrag  auf Urabstimmung zum Fassen der Parolen zu den Initiativen Ernährungssouveränität und Fairfood, sowie zur Velo-Initiative erhalten. Dieser ist gültig. Die Urabstimmung findet vom 10. bis 17. August 2018 statt.  Für die Durchführung der  Urabstimmung ist das Versammlungs- und Abstimmungsreglement anwendbar. https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3579/view.   Die Abstimmung erfolgt durch Wahl durch Zustimmung (Approvalvo...
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