13. Oktober 2018
Mit der Piratenversammlung 17.2 vom 3. September 2017 wurde in den Statuten der Piratenpartei Schweiz ein dynamisches Quorum für die Einreichung von Anträgen, das Ergreifen von Referenden und für Beschwerden an das Piratengericht eingeführt. An der Piratenversammlung 18.2 vom 30. September 2018 waren 10 Piraten akkreditiert, das Quorum beträgt somit 2. Wie von der Versammlung verlangt, haben wir hier eine entsprechende Tabelle mit den ausgerechneten Quoren erstellt.
12. Oktober 2018
Herzlich Willkommen zum neuesten Newsletter der Piratenpartei Schweiz. Die Piratenpartei Schweiz als digitale Netzpartei informiert über die Sozialen Medien und Homepage auch mittels diesem elektronischen Kanal "Flaschenpost" regelmässig Mitglieder, Sympathisanten und Interessierten über Vergangenes und Aktuelles.
Abstimmungsempfehlung für den 25. November 2018
Wahlen - von Tschechien über Steinhausen bis zu den eidg. Wahlen 2019
Blick in und aus dem Bundeshaus
Blick aus dem EU-Parlament...
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8. Oktober 2018
Mit unseren Lobbyistenbadges fürs Bundeshaus infiltrieren wir die Politik auch von innen. Am Ort vieler Entscheidungen setzen sich Piraten persönlich und natürlich ehrenamtlich für die piratigen Kernthemen ein.
Im Frühling war parallel zum Geldspielgesetz mit den Netzsperren auch die Vernehmlassung der Geldspielverordnung ein wichtiges Thema. Die Piratenpartei hat sich diesbezüglich termingerecht eingebracht. Wenn sich aber 73% der Stimmenden für den Aufbau der Zensurinfrastruktur entscheiden...
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5. Oktober 2018
Nach den letztjährigen nationalen Wahlen mit den Piraten als drittstärkste Kraft, konnten sie im ersten Jahr ihrer Amtszeit viel im Parlament bewegen und haben als einzige Partei bei den Umfragewerten zugelegt.
Dieses Wochenende tritt die Piratenpartei Tschechien mit vollem Elan bei den kommunalen Wahlen an.
Ein paar Worte von Mikuláš Peksa, VizePräsident von unseren Freunden der tschechischen Piraten:
Da die autokratischen Kräfte in Europa wieder auf dem Vormarsch sind, haben die Visegrá...
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2. Oktober 2018
Über den Strafprozess und die Gerichtsorganisation.
Die Piratenpartei Schweiz bekennt sich in ihrem Zweck klar zu Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Die Forderungen der Piratenpartei Schweiz zum Rechtsstaat und zur Justiz werden im Folgenden dargelegt.
Verfassungsgericht und Bundesgericht
Unabhängigkeit der Gerichte
Menschenwürdiger und fairer Strafprozess
Entschädigungen für Grundrechtseingriffe
Staatliche Aufgabe
Verfassungsgericht und Bundesgericht
Die Schweiz hat ei...
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