Die Piraten haben ihre Stellungnahme zur Revision der Verordnung über Fernmeldedienste (Anpassung der Grundversorgungsbestimmungen) eingereicht.

Hauptkritikpunkte sind die unzureichende Bandbreite des Grundversorgungsanschlusses vor allem im Uploadbereich. Deshalb fordert die Piratenpartei eine symmetrische Bandbreite mit mindestens 40/40 Mbit/s.

Philippe Burger, Vizepräsident der Piratenpartei kommentiert die Problematik: „Die Digitalisierung betrifft nicht nur die Städte und Agglomeration sondern auch die Wirtschaft auf dem Land: Homeoffice, e-Farming und auch der Tourismus sind neben Download- auch auf schnelle Uploadgeschwindigkeiten angewiesen.“

Der Präsident der Piratenpartei, Jorgo Ananiadis, ergänzt “Die Klassierung der Grundversorgung in zwei Stufen, wo die schlechtere Klasse nicht einmal für banales Homeworking ausreicht, ist ein Affront. Die Schweiz steuert so ins digitale Mittelalter und produziert damit weiter grossflächige Standortnachteile. Hier muss unbedingt nachgebessert werden.”

Des Weiteren werden erneut weitere wichtige Kriterien nicht festgeschrieben. So wird in der Verordnung nur die Bandbreite, aber nicht die Netzwerklatenz festgeschrieben. Gerade in Bezug auf Videokonferenzen, VPN- oder Remote-Desktop-Verbindungen ist dies in der heutigen Zeit von grundlegender Bedeutung.

Abschliessend vermissen wir auch eine Verpflichtung zum Angebot von IPv6, ein Thema das schon seit über 10 Jahren auf dem Tisch liegt [1] und nun erneut nicht im Grundversorgungsauftrag enthalten sein soll.

Die Vernehmlassungsantwort im Wortlaut

Quellen:
[1] https://www.bakom.admin.ch/dam/bakom/de/dokumente/kom/publikationen/bakom_infomailingnr16.pdf.download.pdf/bakom_infomailingnr16.pdf