Startseite / 2021 / Oktober

Archiv vom Monat: Oktober 2021

Protonmail https://steigerlegal.ch/2021/10/23/urteil-protonmail-buepf-aakd-fda/ Berichte: https://www.netzwoche.ch/news/2021-10-26/protonmail-gewinnt-einen-rechtsstreit-gegen-den-uepf https://www.inside-channels.ch/de/post/bundesverwaltungsgericht-e-mail-provider-muessen-keine-vorratsdaten-speichern-20211026 PrivacyWeek https://privacyweek.at/ https://streaming.media.ccc.de/pw21/relive eVoting Sicherheitslücken https://www.inside-it.ch/de/post/diese-schweren-luecken-habe...
Weiterlesen →

 

Die Piratenpartei hat heute offiziell mit anderen (Jung-)Parteien das Referendum gegen das Filmgesetz lanciert. [1] Nach Ansicht der Piraten ist es wichtig gegen dieses Gesetz zu kämpfen, da es, wie schon frühere Gesetze, internet- und innovationsfeindlich ist und protektionistisch altbackene Geschäftsmodelle schützt. 30 % des Contents von Streaming-Plattformen und privaten TV-Sendern muss aus dem europäischen Raum kommen, erfolgreiche Serien oder Filme könnten gestrichen werden, dem Nutzer ...
Weiterlesen →

 

Stellungnahme zur Verordnung über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (VPMT) (Vernehmlassung 2021/30) Vorbemerkungen Wir Piraten erachten es in höchstem Masse bedenklich, dass nun nachweislich, entgegen u.a. den Beteuerungen von Bundesrätin Karin Keller-Sutter, absichtlich die Terrorismusdefinition komplett aufgeweicht wurde, und damit potentiell jeder politische Gegner mit dem PMT bekämpft werden kann. Wir zitieren hierzu die Kommissionsantwort auf die Parlamentarisch...
Weiterlesen →

 

Stellungnahme zur Totalrevision der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG) (Vernehmlassung 2021/26) Vorbemerkungen Neben unseren Ausarbeitungen zur Vernehmlassung an der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz möchten wir noch kurz Anmerkungen zum zu Grunde liegenden Gesetz anfügen. Die Etablierung der Definition "Profiling mit hohem Risiko" erachten wir als sehr bedenklich. Jegliches Profiling hat ein hohes Risiko, eine Unterscheidung ergibt keinen Sinn. Dat...
Weiterlesen →

 

Weitere Informationen

Nächste Events

Piratenpartei Schweiz

Piratenpartei Schweiz

https://www.piratenpartei.ch/