Basler Läckerli, Bäretätzli und Thurgauer Möckli zum Abstimmungssonntag

Die Piratenpartei freut sich grossmehrheitlich über die Resultate des Abstimmungssonntages!

Zuerst kantonal:

Alle Augen richteten sich heute auf Bern; dort wurde zum Thema Kürzung der Sozialhilfe zur Urne gerufen. Die Berner stehen mit einer knappen Mehrheit hinter ihrer Sozialhilfe und wollen keine Kürzungen hinnehmen. Darüber ist die Piratenpartei Schweiz hoch erfreut. Denn für für uns ist klar, dass ein starkes Auffangnetz zu einem hoch dynamischen Arbeitsmarkt gehört, und dass kein Negativwettbewerb zwischen den Kantonen entstehen soll!

Und das ist das Basler Läckerli: Hier legte die Stimmbevölkerung heute ein Nein zum Ozeanium ein. Piraten betrachten Meerestiere lieber auf hoher See.
Dass der Staat künftig den Steuervogt für die Kirchen spielen muss, bedauert die Piratenpartei hingegen.

Und das Thurgauer Möckli. Erfeulich: Die Thurgauer Bevölkerung sagte mit überdeutlichen 80 % Ja zur Einführung des Öffentlichkeitsprinzips. Wir hoffen auf eine Signalwirkung in Richtung Luzern, Obwalden, Nidwalden und Appenzell Ausserrhoden, wo noch das Geheimhaltungsprinzip gilt.

Bei den nationalen Abstimmungen gab es keine Überraschungen: Das Ja zur Verschärfung des Waffengesetzes wertet die Piratenpartei als positives Zeichen gegenüber der EU, mit Ausstrahlung auf die zähen Verhandlungen zum Rahmenvertrag. Zur STAF-Vorlage hatte die Piratenpartei Stimmfreigabe beschlossen. Sie bleibt insbesondere gegenüber der Patentbox skeptisch.