Vernehmlassungsantwort zur Kulturbotschaft

Der Bundesrat hat eine öffentliche Vernehmlassung zur Kulturbotschaft 2016-2019 durchgeführt. Die Piratenpartei hat die Gelegenheit genutzt und mit einer eigenen Stellungnahme daran teilgenommen.

Die Piratenpartei unterstützt das in der Kulturbotschaft definierte Ziel, eine gleichberechtigte kulturelle Teilhabe für alle Bevölkerungsgruppen zu ermöglichen und erleichtern. Leider wurde das Haupthindernis für die Realisierung des Ziels nicht erkannt – nämlich das heutige Urheberrecht und die Verknappungsstrategie vieler Akteure im Kulturbereich. Es sind diese Akteure, die mit allen Mitteln ein Zugang für alle und eine kreative Verwendung und Adaption der Werke zu verhindern versuchen. Dabei wird auch in Kauf genommen, dass ein enorme Menge an Werken verwaist und damit dem Kulturfluss entzogen wird. Es mutet daher absurd an, dass der Gesetzgeber einerseits die kulturelle Teilhabe mit fast allen Mitteln bis hin zur Androhung langer Gefängnisstrafen verhindert, und andererseits glaubt, mit ein paar Projekten einen wertvollen gegenteiligen Effekt erzeugen zu können. Im Übrigen verkennt die Kulturbotschaft, welch revolutionäre Kraft die Existenz des Internets für die kulturelle Teilhabe bietet.

Des weiteren hat die Piratenpartei einzelne Aspekte in den Bereichen Literatur, Film, Bibliotheken, Schweizerschulen u.a. kritisch kommentiert.

Vollständige Vernehmlassungsantwort (pdf)

Zudem hat die Piratenpartei eine Stellungsnahme zur Teilrevision des Meteorologie Gesetzes (MetG) abgegeben (pdf)