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Archiv vom Jahr: 2010

Präambel Dieses Positionspapier versucht das Thema Medienkompetenz und Jugendschutz zu diskutieren ohne sich in polemischen Aussagen zu verlieren, was so häufig geschieht, wenn das Thema Gewalt in Medien angesprochen wird. (mehr …)

 

Die Piratenpartei Schweiz hat an der letzten Piratenversammlung mit grosser Mehrheit beschlossen, den Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern ein doppeltes Nein zur Ausschaffungsinitiative und zum Gegenvorschlag zu empfehlen. Im Folgenden erklären wir, welche Überlegungen dazu geführt haben. Rechtsgleichheit Alle Ausländer, die eines der im Initiativtext aufgeführten Delikte begangen haben, sollen neben der auch für Schweizer gültigen Strafen zusätzlich mit einem Landesverweis sanktion...
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Präambel Der Schutz geistiger Werke für die Gemeinschaft kann sich nur legitimieren, indem sie geistige Werke in ausreichender Anzahl und Qualität der Allgemeinheit zugänglich macht. Jedes geistige Werk enthält inhärent die Schöpfung anderer, daher hat jeder Urheber ein Interesse an der Begrenztheit dieses Monopols. Der Schutz geistiger Werke muss sich daher sowohl in Zeit, als auch im Umfang zurückhalten. Das junge Urheberrecht ist durch technischen Fortschritt schneller ausgedehnt worden, ...
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Nach kurzer Begrüssung startete die Versammlung mit der Parolenfassung. So wurden jeweils die Nein-Parolen zur Ausschaffungsinitiative und deren Gegenvorschlag, sowie zur Volkswahl des Bundesrates gefasst. Mit knapper Mehrheit gutgeheissen wurde hingegen die Unterstützung der Stipendieninitiative, sowohl im Vorfeld, als auch in einem allfälligen Abstimmungskampf. Auf die ebenfalls traktandierte Parole zur AHV-Revision wurde angesichts des sehr nahen Abstimmungstermins verzichtet. Zwei zentral...
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Präambel Heute sind viele psychoaktive Substanzen verboten, was dazu führt, dass harmlose Freizeitkiffer kriminalisiert werden, Justiz und Polizei mit Drogendelikten beschäftigt sind, und die organisierte Kriminalität Milliarden umsetzt. Eine vernünftige Drogenpolitik muss bei den vier Pfeilern Prävention, Therapie, Schadensminderung und Repression auf Verhältnismässigkeit achten. In der aktuellen Politik werden die Möglichkeiten einer liberalen Regelung nicht ausgeschöpft. (mehr …)

 

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