Das PrÀsidium der Piratenversammlung gibt die Resultate der Urabstimmung 18.3 bekannt, diese sind im Protokoll abrufbar.

 

Das  PrĂ€sidium der Piratenversammlung hat vom Vorstand einen Antrag  auf Urabstimmung zum Fassen der Parolen zu den Initiativen ErnĂ€hrungssouverĂ€nitĂ€t und Fairfood, sowie zur Velo-Initiative erhalten. Dieser ist gĂŒltig. Die Urabstimmung findet vom 10. bis 17. August 2018 statt.  FĂŒr die DurchfĂŒhrung der  Urabstimmung ist das Versammlungs- und Abstimmungsreglement anwendbar. https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3579/view.   Die Abstimmung erfolgt durch Wahl durch Zustimmung (Approvalvo...
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9 Jahre Piratenpartei Schweiz Am 12. Juli 2009 trafen sich viele Personen in ZĂŒrich um die Piratenpartei auch in der Schweiz zu grĂŒnden. Nach 9 Jahren kann auf unzĂ€hlige Aktionen im Kampf fĂŒr die Netzpolitik aber auch immer weiteren Bereichen zurĂŒckgeblickt werden. Neben dem erstmaligen Einzug in kommunale sowie kantonale Ämter konnten die Piraten auch in die Schulpflege und Kommissionen Einsitz nehmen. Neben den Hauptthemen wie Copyright, Datenschutz, Freies Wissen, Transparenz, usw musste ...
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Hiermit gibt das PrÀsidium der Piratenversammlung bekannt, dass das folgende Rechtsdokument Versammunglungs- und Abstimmungsreglement rechtskrÀftig von PrÀsidium der Piratenversammlung am 29.April.2018 aktualisiert wurde. Ihr könnt die aktuellste Fassung hier VARPPS.pdf einsehen.

 

Das Piratengericht hat in seiner Sitzung vom 10. April 2018 folgende Änderung des Verfahrensreglements beschlossen: Art. 3 RechtshĂ€ngigkeit 1 Das Verfahren wird rechtshĂ€ngig, sobald die klagende Partei beim PrĂ€sidenten der zustĂ€ndigen Abteilung eine Klageschrift elektronisch oder in vierfacher Ausfertigung auf Papier einreicht. 2 aufgehoben Art. 3a Schlichtung (neu) 1 Das Schiedsgericht fĂŒhrt zu Beginn des Verfahrens eine Schlichtungverhandlung durch und versucht eine gĂŒtliche Eignung he...
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Mit der Piratenversammlung 17.2 vom 25. September 2017 wurde in den Statuten der Piratenpartei Schweiz ein dynamisches Quorum fĂŒr die Einreichung von AntrĂ€gen, das Ergreifen von Referenden und fĂŒr Beschwerden an das Piratengericht eingefĂŒhrt. An der Piratenversammlung 18.1 vom 25. MĂ€rz 2018 waren 25 Piraten akkreditiert, das Quorum betrĂ€gt somit 2. Wie von der Versammlung verlangt, haben wir hier eine entsprechende Tabelle mit den ausgerechneten Quoren erstellt.

 

Das Protokoll der Piratenversammlung vom 25.3.2018 findet ihr unter dem folgenden Link: Protokoll PV.

 

Der Vorstand der Piratenpartei Schweiz hat durch Umlaufbeschluss folgende Position beschlossen: #7827: Beteiligung Referendum gegen die masslose Überwachung von Versicherten (Änderung ATSG) Das Parlament hat in der FrĂŒhjahresession eine GesetzesĂ€nderung im Schnellverfahren durchgefĂŒhrt., welche eine tiefgehende Überwachung von Versicherten zulĂ€sst. Viele Massnahmen können von privaten und öffentlichen Kassen ohne richterlichen Beschluss mit privaten Ermittlern aufgrund eines relativ nieder...
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Hiermit möchten wir Euch die Tagesordnung fĂŒr die kommende Piratenversammlung vom 25. MĂ€rz zukommen lassen. Nachfolgend nochmals die Details zur Versanstaltung, anschliessend der Link zur Tagesordnung. Die Versammlung findet am 25. MĂ€rz 2018 im Grande Salle de Chateau d'Oex in Chateau d'Oex statt. Wann: Sonntag. 25.03.2018 Wo: Grande salle de ChĂąteau-d'Oex, Grand Rue 67, 1660 ChĂąteau-d'Oex Zeit: 10:30-18:00 CEST, Akkreditierung ab 09:30 CEST Um einen reibungslosen und gutgelaunt...
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Das PrÀsidium der Piratenversammlung hat an seiner Sitzung am 29.1. die Abstimmung 18.1 von 17.1.18 ausgezÀhlt. Das Protokoll könnt ihr unter dem folgenden Link abrufen: AuszÀhlungsprotokoll.