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Archiv vom Jahr: 2024

Wir laden Dich herzlich zu unserer nächsten, ordentlichen Mitgliederversammlung 2024 ein. Diese findet ausschliesslich online statt. Ort: BigBlueButton Sonntag 11. August 2024 10:30 Uhr : Welcome Desk, Zählung Stimm- und Wahlberechtigte 11:00 Uhr : Versammlungsbeginn Traktanden PV Die Traktanden findest du hier. Organisatorisches Unsere Versammlungen sind öffentlich und alle sind herzlich willkommen, aber stimmberechtigt sind nur Piraten, die den Mitgliederbeitrag 2024 bezahlt haben. Di...
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Im EMBAG (Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben) hat der Bund die Grundlagen gelegt, um Digitalisierungsprojekte von hohem öffentlichen Interesse zu fördern (Art. 17) [1]. Die Piratenpartei sieht den Vorschlag der Bundeskanzlei grundsätzlich auf einem guten Wege, hat jedoch auch deutliches Verbesserungspotential identifiziert und im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens [2] eine Stellungnahme [3] eingereicht. Insbesondere kritisieren wir folgend...
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15 Jahre Piratenpartei Schweiz Heute vor 15 Jahren hatten 124 Personen, mitten aus der Zivilgesellschaft genug, und gründeten in Zürich die Piratenpartei #Schweiz. Seit dem haben wir etliche Volksinitiativen (mit)lanciert, in Referenden gekämpft und auch an der Urne Abstimmungen gewonnen, sind in Parlamente gewählt worden, Höhen und Tiefen erlebt, aber eines ist wie am Anfang: Die Wichtigkeit und Aktualität unserer Themen.   Werde auch DU Teil von uns und eng...
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Bundeshaus in Bern

Die Rechtskommission des Ständerats liefert mit der heutigen Sitzung weitere Munition für ein Referendum [1]. Schon lange ist bekannt, dass fedpol unbedingt von jeder einzelnen Person einen hochauflösenden biometrischen 3D-Gesichtsabdruck erfassen will und deshalb auf den Online-Ausstellungsprozess besteht. Mit grossem Widerstands konnte unter anderem die Piratenpartei erwirken, dass auch eine Offline-Ausstellung möglich sein wird. Dabei wurde wiederum versprochen, dass KEINE biometrischen Daten...
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Bundeshaus in Bern

Im zweiten Anlauf für eine E-ID liegt der Ball nun bei der Rechtskommission des Ständerates. Auch wenn der Nationalrat bei der Vorlage kleine Verbesserungen vorgenommen hat, fällt die aktuelle Version der Vorlage aus Sicht der Partei der Informationsgesellschaft durch. Noch kann der Ständerat durch einfache Anpassungen die Vorlage verbessern und ein drohendes Referendum abwenden [1]. Die Technologiefolgenabschätzung zeigt noch gewichtige Kritikpunkte auf: 1. Das Online-Ausstellungsverfahren...
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