In Winterthur konnte die Piratenpartei gleich bei ihrer ersten Wahlteilnahme einen Sitz im 60-köpfigen Stadtparlament erobern. Die Piratenliste erhielt 16'754 der Parteistimmen.

In Winterthur konnte die Piratenpartei gleich bei ihrer ersten Wahlteilnahme einen Sitz im 60-köpfigen Stadtparlament erobern. Die Piratenliste erhielt 16'754 der Parteistimmen.1

Marc Wäckerlin, der künftige Pirat im Grossen Gemeinderat, freut sich über das Ergebnis: «Wir haben uns keine hohen Ziele gesteckt, da wir kaum finanzielle Mittel und keine Wahlkampferfahrung hatten. Das Resultat zeigt, dass man uns zutraut, zukunftsgerichtete Lösungen für aktuelle Probleme in den Bereichen Datenschutz, Informationsfreiheit, Urheberrecht und in der Bildungspolitik zu finden.» Die Piraten möchten nun ihr Mandat nutzen, um ihr Know-How aktiv in die Politik einzubringen und Verantwortliche für die vielen offenen Fragen zu sensibilisieren. Sie werden mit verschiedenen Parteien Gespräche über einen möglichen Anschluss an deren Fraktionen führen.

Die junge Partei sagt der zunehmenden Überwachung der Bevölkerung durch staatliche und private Institutionen verstärkt den Kampf an und verteidigt die verfassungsmässigen Grundrechte, insbesondere im Internet. Sie setzt sich zudem für umfassende Informationsfreiheit und einen barrierefreien Zugang zu Wissen und Kultur ein. Aktuell engagiert sie sich im «Bündnis für eine selbstbestimmte Jugendkultur» gegen ein Verbot von Actiongames auf Bundesebene.

Die nächste Gelegenheit für die Piratenpartei Schweiz bietet sich bereits am 28. März: Bei den Grossratswahlen in Bern tritt sie in vier Wahlkreisen an.

• 1. Stadt Winterthur: Erneuerungswahl des Grossen Gemeinderates vom 7. März 2010