Stände à la Pirateninvasion

Die Pirateninvasion war unsere erste grosse Aktion. Sie war ein Erfolg und hat uns und unsere Ziele bekannter gemacht. Deswegen dürfen wir das nicht als einmalige Sache belassen. Letzten Samstag, der 31. Oktober, haben die Romands den Stand in Lausanne wiederholt. Pascal Gloor und ich waren auch dort. Diese Aktion kam bei den Passanten wieder gut an und hat uns einige Sympathisanten und sogar neue Mitglieder gebracht. Das TSR war da und hat gefilmt - wir werden in Mise au point, eine Sendung im Stil von Schweiz aktuell, die jeweils Sonntags von 20:10-21:00 läuft, sein. Das Datum ist noch offen, die Sendung wird auch als Stream auf der Website der SRG abrufbar sein. Jeder Stammtisch und jeder Pirat kann selber einen Stand in seiner Stadt organisieren. Der Vorstand unterstützt alle solchen Vorhaben. Es braucht aber Personen, die das organisieren - Helfer werden sowieso genug da sein! Wer also findet, so ein Stand wäre cool, soll die Bewilligung bei der Gewerbepolizei einholen, sich beim entsprechenden Stammtischleiter (oder beim Koordinator) melden und nach Helfern rufen. Material (Flyer, Sticker, Buttons) kann beim Vorstand angefordert werden. Ich stehe bei Unklarheiten diesbezüglich auch zur Verfügung und nehme selber gerne an Ständen teil.

Spannungen zwischen Piraten

Die Geschehnisse

Durch Äusserungen von Annubis in einem Thread über den Delegierten an der Gründungsversammlung der PPI, sind Spannungen entstanden. mrw hat beim Vorstand den Antrag gestellt, ein Ausschlussverfahren gemäss Statuten gegen Annubis einzuleiten. Darauf folgend hat er in einem einem weiteren Thread, begleitet mit der Begründung seiner Forderung nach Ausschluss, eine Umfrage gestartet, ob er ausgeschlossen werden sollte. Als Reaktion auf diese Geschehnisse hat Annubis sein Blog als Mittel verwendet, um auf die Vorwürfe gegen ihn zu reagieren, und sich aus dem Forum zurückgezogen. Die restliche Diskussion fand also einerseits im Forum als Beiträge gegen Annubis, andererseits in Form von Beiträgen auf Annubis Blog als Kritik an diese Diskussion statt.

Die Reaktionen vom Vorstand

Als erste Reaktion haben wir entschieden, dass mrw die Abstimmung über Annubis sofort zu entfernen hat. Dies tat er auf unsere Aufforderung hin auch. Als zweiter Schritt habe ich mrw und Annubis in einer privaten Unterhaltung für das Verhalten gerügt und ihnen klar gemacht, was mich (und den Vorstand) an ihrem Verhalten stört. Beide waren bereit, auf meine Vorwürfe einzugehen. Den Antrag von mrw, Annubis Ausschluss aus der Partei auf die nächste Piratenversammlung zu traktandieren, hat der Vorstand abgelehnt.

Meine Sicht

Es steht ausser Frage, dass die ganze Diskussion äusserst undemokratisch und fern von jeglicher Vernunft geführt wurde. Wir haben einen Piraten unter uns, der durch seine kontroverse Art einigen Piraten unsympathisch ist. Dieser Pirat hat nun Äusserungen gemacht, die nicht in unser Forum gehören - dies hat er auch selber eingesehen. Sein weiteres Verhalten danach war dem Prädikat erwachsen unwürdig und generell für eine Lösung des Konflikts nicht förderlich. Auf der anderne Seite haben wir Piraten, welche wie Geier auf diesen Fehler sofort anspringen und ihn als Grund für einen Ausschluss sehen. Sie führen ihren Unmut, unter Einbezug von Annubis Blog, öffentlich vor. Das Vorgehen, wie ich es im Forum und IRC mitbekommen habe, erinnert an mittelalterliche Methoden; an öffentliches Anprangern und Hexenjagden. Auch hier kann man keinesfalls von einem aufgeklärten erwachsenem Verhalten reden. Die Piratenversammlung hat in den Statuten unmissverständlich festgelegt, wie in einer solchen Situation vorzugehen ist. Der Vorstand traktandiert den Ausschluss von Piraten, "die sich krass gegen die Parteigrundsätze verhalten", an der nächsten Piratenversammlung. Dies impliziert, dass beim Vorstand der Antrag auf Einleitung eines Ausschlussverfahrens gestellt werden darf. Weder öffentliches Anprangern, noch Hetzen gegen einen Piraten, noch eine öffentliche Umfrage im Vorfeld (Selbstjustiz!) sind Optionen. Die Anwendung dieser Möglichkeiten ist undemokratisch und kann nicht geduldet werden. Das darf nicht mehr passieren! Unsere Partei ist jung. Wir müssen unsere Kräfte einsetzen, um gemeinsam unsere Ziele zu erreichen. Streitereien oder gar Kleinkriege hingegen halten uns auf und verlangsamen unsere Arbeiten - oder verunmöglichen sie sogar! Benutzt die demokratisch festgelegten Wege und verhaltet euch vernünftig - wir sind erwachsen, der Kindergarten liegt weit zurück. Jeder, der dies nicht einhält, handelt gegen unsere Interessen! Regelt private Streitereien privat und überlasst das Richten dem Vorstand und der PV. Setzt eure Energie beim Wahlkampf, insbesondere bei den Grossratswahlen Kanton Bern, oder in unseren Arbeitsgruppen ein. Erweitert das Parteiprogramm und traktandiert es für die PV. Erarbeitet Positionspapiere und sammelt Argumente in den politischen Arbeitsgruppen. Verfasst Stellungsnahmen und erarbeitet Dossiers zu unseren Themen. Wir können jede Hilfe gebrauchen. Wer seine Zeit in diese sinnvollen Aufgaben investieren möchte, kann sich gerne beim Koordinator (Cedric Meury) melden.

Sektion St. Gallen

Wie im letzten Artikel angekündigt, hat der Vorstand die Pilotsektion St. Gallen bewilligt. Der Antrag wurde von Siat eingereicht und mit meiner Ergänzung angenommen. Da es aufgrund der Domainvergabephilosophie im Internet keinen Sinn macht, eigene Domains für Sektionen zu verbieten, spricht der Vorstand kein Verbot für diese aus. Jedoch muss auf Werbematerial immer http://<kantonsabkürzung>.piraten-partei.ch/, ein Redirect auf die Präsenz der entsprechenden Sektion, verwendet werden. Die zusätzlichen Domains sind nicht als offiziell zu betrachten.

Mitgliedschaft Grundrechte Schweiz

Wir werden Mitglied von Grundrechte Schweiz. Den Beitrittsantrag habe ich bereits eingereicht, es kam aber leider noch keine Antwort darauf.

Treffen mit der SUISA

Ich werde mich nächste Woche, am 11. November, mit einem Vertreter der SUISA treffen. Dabei geht es um's Kennenlernen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und möglichst viele offene Fragen klären. Wer also eine hat soll sie mir bitte mailen. Ich werde die Fragen und Antworten dann veröffentlichen und das Treffen zusammenfassen.