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  • Mar

    15.
    2011

  • Bericht: Pirate Parties International Konferenz 11. - 13. März 2011

    Apophis

    Etwa 80 Piraten aus mehr als 20 Ländern haben unweit der Schweizer Grenze in Friedrichshafen und über das Internet teilgenommen.

    Dies war die erste ordentliche Versammlung nach der Gründung am 18. April 2010 in Brüssel.1

    So nahmen von Freitagabend bis am späten Sonntagnachmittag auch ein gutes halbes Duzend Piraten aus der Schweiz teil oder haben mitgearbeitet.

    Der erste Abend war als netter Kennenlernabend geplant. Während manche noch am essen waren, sorgten die Tschechen bereits für gute Stimmung mit ihren Akkordeons.

    Am Samstag ging es dann mit etwas Verspätung kurz nach 9 Uhr los. Als erstes wurden die Mitgliedschaftsanträge bearbeitet. Insgesamt zehn Organisationen bemühten sich um die Aufnahme in die PPI. Vier davon bewarben sich als reguläre Mitglieder, was nur nationale Piratenparteien werden können. Sechs weitere Organisationen bemühten sich um eine Mitgliedschaft mit Beobachterstatus, ohne Stimmrecht in der Organisation.

    Alle Anträge um reguläre Mitgliedschaft und fünf Anträge um Beobachterstatus wurden gutgeheissen. Neu in die PPI aufgenommen wurden die Piratenparteien aus Kanada, Neuseeland, Slowenien und Marokko, welche leider nur mit einem Ersatzdelegierten teilnehmen konnte, weil drei Delegierten aus Marokko das Schengenvisum mangels Wichtigkeit der Veranstaltung verweigert wurde.

    Die Piratenparteien sind sehr enttäuscht, dass den Delegierten das Visum verweigert wurde. Die Begründung, dass die Konferenz kein ausreichender Grund und der Rückkehrwunsch der beteiligten Piraten nicht klar genug dargelegt wurde, wird als nicht stichhaltig empfunden.

    Desweiteren gibt es nun fünf Mitglieder mit Beobachterstatus: Die Piratenpartei Bayern, die Piratenpartei Hessen, die Piratenpartei Katalonien, die Jungen Piraten Deutschland und die Piraten ohne Grenzen.

    Nach der Wahl, welche im Plenum abgehalten wurde, ging es über in eine Form der Gruppenarbeit. Das Konzept nennt sich Open Space. Es wurden dabei Themen in verschiedenen Gruppen diskutiert, welche die Delegierten für interessant hielten. Die Dokumentation dieser Arbeit wird nach der Konferenz in digitaler Form veröffentlicht, damit daraus hoffentlich einige interessante Projekte entstehen.

    Parallel zu diesem Ideen-Austausch wurde am Nachmittag der zweite Abstimmungsblock mit den Statutenänderungen durchgeführt. Insgesamt gab es 23 Änderungsanträge mit 27 Optionen. Die Änderungen wurden sehr effizient schriftlich verabschiedet. Neben vielen kleineren Anpassungen gab es zwei ziemlich wichtige Änderungen der Statuten.

    Antrag 5 forderte die Selbstbeschränkung der Pirate Parties International als nichtpolitisch zu entfernen. Dieser Antrag wurde deutlich angenommen, da der Satz nicht wirklich ins Konzept einer Dachorganisation der Piratenparteien passt.

    Ganz knapp angenommen mit genau 2/3 der abgegebenen Stimmen wurde die Einführung eines Schiedsgerichts (Court of Arbitration); somit hat die PPI eine Judikative mit weitgehenden Möglichkeiten, um Streitigkeiten der Mitglieder oder Organe selbstständig zu lösen.

    Am Samstagabend waren die Piraten bei einem gemeinsamen Essen und Trinken bei bester Laune und haben sich bis spät in die Nacht gut unterhalten. Viele Bekanntschaften, welche bisher rein virtuell waren, konnten so vertieft werden.

    Am Sonntag standen Wahlen auf dem Programm. Neben dem Vorstand und den Revisoren (Lay Auditors) wurde auch das neu gegründete Schiedsgericht (Court of Arbitration) besetzt.

    Die PPI wird für die nächsten 12 Monate von den beiden Co-Chairmen Marcel Kolaja (Tschechische Republik) und Samir Allioui (Niederlande) geführt. Insgesamt wurden 7 Piraten in den Vorstand gewählt, welche nach der Wahl in einer Pressekonferenz 2 Auskunft gaben über ihre Ziele für die PPI.

    Die internationale Zusammenarbeit, welche durch Wikileaks und die Jasminrevolution etwas informal begründet wurde, hat nun gute Chancen, als weiteres Projekt in der PPI Fuss zu fassen. Drei wichtige Figuren dieser Zusammenarbeit können nun als Mitglieder des Vorstands ihren Einsatz in offizielle Bahnen einfliessen lassen. Nebst Co-Chairman Marcel Kolaja sind dies Thomas Gaul (Deutschland) und Paul da Silva (Frankreich).

    Auch die Schweizer Delegation hat ihre Verantwortung wahrgenommen und sich aktiv an den Wahlen beteiligt. Patrick Mächler wurde als Schatzmeister in den Vorstand gewählt und ist damit nach einjähriger Pause wieder ambitioniert an der Mitgestaltung der PPI beteiligt.

    Silvan Gebhard (Schweiz), Ole Husgaard (Dänemark) und Alessandra Minoni (Italien) werden als Revisoren die Finanzen der PPI überprüfen. Im neu geschaffenen Schiedsgericht wird Pascal Gloor zusammen mit sechs weiteren Piraten Einsitz nehmen.

    Nach einem etwas verkürzten Schlussteil als Open Space ging es dann in den passenden Abschluss für eine wirklich gelungene Konferenz.

    Nach einer Schweigeminute für die Katastrophe in Japan und Dankesworte für den Gastgeber, die Helfer und Organisatoren wurde die Sitzung mit einer Keynote durch Rick Falkvringe abgerundet.

    In seiner etwa halbstündigen Ansprache 3 hat Falkvringe in einer sehr bewegenden Rede die Piraten dazu aufgerufen, für das einzustehen, woran sie glauben. Jede neue Partei werde zu Beginn belächelt. Ob Liberale, Arbeiterbewegung oder Grüne: Jede neue Generation von Demokraten musste dafür kämpfen, dass ihr Verständnis einer gerechteren Welt Einzug in die Politik hielt.

    Er hat dazu aufgerufen, uns in 40 Jahren daran zu erinnern und die nächste Generation von Demokraten in ihrem Kampf für eine gerechtere Welt zu unterstützen, auch wenn wir sie dann vielleicht nicht mehr ganz verstehen.

    Alle Teilnehmer werden hoffentlich etwas von dieser Ansprache nach Hause nehmen und sich als Teil einer Demokratiebewegung fühlen, um die Welt ein wenig besser zu machen. Die Piraten können und werden etwas bewegen. Die etablierten Parteien müssen sich darauf einstellen, dass wir nicht mehr so schnell von der Bildfläche verschwinden.

Submitted by Apophis on 15 March, 2011 - 16:56