Die Berliner Piraten gesellen sich zu SPD, Grüne, CDU und Linke; sie nehmen voraussichtlich 14 Sitze im Abgeordnetenhaus ein. Die vor fünf Jahren gegründete Partei überholt dabei die FDP, der eine Wiederwahl nicht gelang. Die Piraten bilden somit die fünftstärkste Fraktion.
Die wenigsten hätten es vor einem Monat für möglich gehalten. Doch es ist geschehen: Die Piraten sind in das Berliner Parlament eingezogen und haben etwa viermal so viele Stimmen wie die deutsche FDP erhalten. Mit diesem Ergebnis ziehen die deutschen Piraten erstmals in ein Parlament eines Bundeslandes ein. Für Denis Simonet, Präsident der Piratenpartei Schweiz, ist dies durchaus kein Zufall: «Für viele ist der Einzug eine kleine Sensation. Doch die Piraten, die es mittlerweilen in über 40 Ländern gibt, waren schon immer eine absolut ernstzunehmende Konkurrenz für etablierte Parteien. Das wurde mit dieser Wahl untermauert.»
Auch in der Schweiz sind bald Wahlen. Die Piratenpartei Schweiz kämpft in sieben Kantonen (AG, BE, BS, FR, GE, VD, ZH) um Sitze im Nationalrat und stellt 57 Kandidierende zur Wahl. «Der grossartige Erfolg der Berliner Piraten ist das Resultat eines unermüdlichen Kampfes für unsere Freiheit. Ein Kampf, den wir mit den Nationalratswahlen fortsetzen. Die Resultate stimmen uns positiv, es den Berlinern am 23. Oktober gleich zu tun», so Simonet. Mit dem Sitz im Winterthurer Stadtparlament konnte die Piratenpartei beweisen, dass sie dazu bereit ist.
Zur Wahlkampfplattform der Piratenpartei Schweiz geht es hier lang: www.piratenpartei.mobi
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| 2011-09-18-wahlen-berlin.pdf | 39.07 KB |
Die Piraten in Berlin haben u.a ihr Sozialpolitisches Programm in die Wahl geworfen u.a das Bedingungslose Grundeinkommen. Zur Bundestagswahl wo sie nur mit den reinen Internet Themen angetreten sind haben sie nur 3% bekommen.D.h vielleicht ist das auch für die Schweizer nun ein Anreiz ihr Programm zu erweitern ???
Ja sehe ich ähnlich, natürlich sind die heutigen Punkte auch sehr wichtig, aber den Bürger interessiert vorallem wie man in sozial politischen Themen stellung bezieht, das haben die Berliner getan und sind am ende dafür belohnt worden
Das sehe ich etwas anders - der Erfolg der Berliner hat relativ wenig mit ihren neuen Inhalten zu tun, was ja auch die Exit-Polls deutlich belegen. Wenn nur 10% die Piraten wegen ihrem Programm gewählt haben dann wird es eben genau etwas anderes sein was die Leute angezogen hat. Die Verhältnisse sind zudem nicht zu vergleichen - trotzdem streben wir natürlich eine Spektrumserweiterung an - die muss aber gut fundiert sein - das haben die Berliner Piraten nicht wirklich geschafft, ihr Programm wirkt nicht sehr kohärent.
Ohne die Ausweitung des Programms hätten die Deutschen Piraten keine breit genuge Basis gehabt um aktiv Wahlkampf zu führen. Ich habe hier darüber gerschrieben: http://www.deliberation.eu/?p=5Allein mit Netzthemen kann man eben nicht genug Aktive Mitglieder für einen Flächendeckenden Wahlkampf mobilisieren. In Berlin hat das auch nur geklappt weil dort quasi die halbe Grundeinkommensbewegung, sprich ein par Hundert Leute in die Partei eingetreten sind. Ansonsten hätte es niemals genügend Leute gegeben um die ganzen Plakate usw aufzuhängen.